Innenminister zum Flüchtlingsstrom: De Maizière hält deutsches Rechtssystem für überfordert

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Thomas de Maizière

von Max Haerder

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fürchtet, das deutsche Recht sei mit dem gegenwärtigen Flüchtlingsstrom überfordert, weil es vor allem auf Einzelfälle ausgerichtet sei. Eine Exklusivmeldung.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fürchtet, das deutsche Recht sei mit dem gegenwärtigen Flüchtlingsstrom überfordert: „Unser Rechtssystem, gerade auch das Asylrecht, ist auf die kluge Steuerung von Einzelfällen angelegt, nicht auf Massenphänomene“, sagte de Maizière der WirtschaftsWoche.

Nationale Alleingänge – etwa Grenzschließungen – hält er in der aktuellen Situation für wenig wirksam. „Menschen erwarten nationale Lösungen, aber nationale Lösungen allein führen bei einem internationalen Problem wie den Flüchtlingsströmen jedenfalls nicht allein zum Ziel“, sagte de Maiziere. „Wir sollten nicht die Illusion nähren, es gäbe einfache Antworten.“

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Der Innenminister verteidigte sich gegen Kritik, er habe die Lage im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), dass die Asylverfahren betreut, zu lange ignoriert: „Mehr Stellen für das BAMF und das früher - ja, das wäre rückblickend richtig und gut gewesen“, sagte de Maizière. „Aber dieser Anstieg der Zahlen war dennoch nicht vorhersehbar.“

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