Bessere Vorbereitung, frühere Warnung, effizienteres Handeln und eine gute Krisennachsorge – an diesen vier Leitlinien orientiert sich eine Strategie von Bundesinnenministerin Nancy Faeser für einen leistungsfähigeren Bevölkerungsschutz. Der Plan, den die SPD-Politikerin am Mittwoch gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, in Berlin vorgestellt hat, setzt dabei nicht nur auf staatliche Stellen. Auch die Bevölkerung soll mitmachen.
Dazu will Faeser den Ländern, die im Katastrophenschutz die Verantwortung tragen, vorschlagen, ab 2023 jedes Jahr einen bundesweiten Bevölkerungsschutztag zu organisieren, „um die Bevölkerung stärker für die Themen Eigenresilienz und Selbstschutz zu sensibilisieren“. Das Bundesinnenministerium werde zudem eine Kommunikationsstrategie erarbeiten, „um Handlungssicherheit der Bevölkerung zu erreichen“.
Unter dem Eindruck der Corona-Pandemie, der verheerenden Flutkatastrophe vom Juli 2021 und des russischen Angriffs auf die Ukraine hat sich die Haltung der Bevölkerung zu Fragen des Bevölkerungsschutzes zwar verändert, wie Meinungsumfragen zeigen. Mehr als zwei Drittel der Bundesbürger haben jedoch laut einer Umfrage vom vergangenen Mai für mögliche Notfälle bisher weder Vorräte angelegt noch andere Vorbereitungen getroffen.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnte, auch die Krisenresilienz der Polizei sei „lückenhaft“. Eingeübte Abläufe sowie autonome, sichere Infrastrukturen seien dabei unabdingbar, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Dietmar Schilff.
