Bild: dpaDeutschlands teuerstes Kulturprojekt, die Hamburger Elbphilharmonie, wird die Steuerzahler laut Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) stolze 789 Millionen Euro kosten. Das Prestigeprojekt würde damit gut zehnmal teurer als 2005 vom damaligen Bürgermeister Ole von Beust (CDU) veranschlagt. Damals war von rund 77 Millionen Euro die Rede. Auf der Baustelle im Hafen herrscht mittlerweile seit rund anderthalb Jahren Stillstand, weil sich die Vertragspartner lange nicht einigen konnten. Erst im März hatte Scholz mit Hochtief einen Vertrag geschlossen, wonach der Essener Baukonzern künftig sämtliche Risiken übernimmt und das Konzerthaus bis Ende Oktober 2016 zum „Globalpauschalfestpreis“ von 575 Millionen Euro zu Ende baut. Nicht berücksichtigt waren dabei jedoch unter anderem die Finanzierungs- und Baukosten für den kommerziellen Teil und die Vorplanungskosten.
Bild: dpaStuttgart 21 ist das mit Abstand meistdiskutierte Bauprojekt der jüngeren Geschichte: Der alte Kopfbahnhof soll dabei zu einem Tunnelbahnhof umgebaut werden. Eine riesige Protestwelle überrollte die baden-württembergische Landeshauptstadt, seit der Abriss des alten Bahnhofs startete. In einer Abstimmung Ende November sprach sich eine Mehrheit der Bevölkerung jedoch für das Projekt aus. Gestritten wird vor allem über die Kosten des Umbaus...
Bild: dpaImmer wieder wurden die prognostizierten Baukosten nach oben korrigiert. Derzeit spricht die Deutsche Bahn von 4,5 Milliarden Euro. Andere Experten veranschlagen Kosten von bis zu elf Milliarden Euro. Auch der Bundesrechnungshof hat diese Summe bereits vor drei Jahren als viel zu gering bezeichnet. Die DB hatte damals die Einschätzung zurückgewiesen. Inzwischen sind viele Dokumente ans Tageslicht gekommen, die beweisen, dass die Bahn hohe Mehrkosten vorsätzlich verschwiegen hat. Nicht zuletzt die mangelnde Transparenz bezüglich der Gesamtkosten des Projekts hat viele Bürger auf die Straße getrieben.
Bild: dpaEigentlich sollte die Erweiterung des Saarland-Museums und der Modernen Galerie in Saarbrücken ein Prestigeprojekt werden. Allerdings haben sich die veranschlagten Kosten inzwischen mehr als verdreifacht. Ursprünglich sollte der Bau neun Millionen Euro kosten. Wie tief der Steuerzahler dafür in die Tasche greifen muss, ist noch offen. Bisher steht in bester Lage in Saarbrücken unweit des Staatstheaters ein hässlicher Betonklotz im Rohbau, dem ein Gutachten jetzt zahlreiche Mängel bescheinigt hat. Die Landesregierung will aber auf jeden Fall an dem schon weit vorangeschrittenen Projekt festhalten, obwohl viele vor einer „zweiten Elbphilharmonie“ warnen.
Bild: dpaDie ständig neuen Meldungen über die steigenden Kosten für den Bau des Berliner Hauptbahnhofs sorgten 2007 für großen Ärger. Anfangs kalkulierte man mit „nur“ 300 Millionen Euro – letztlich wurden es 1,2 Milliarden. Allein 200 Millionen gingen für die beiden Büro-Gebäuderiegel über dem Glasdach drauf.
Bild: dpaDoch die gestiegenen Baukosten sind nicht das einzige Übel. Denn mit der Miete, die die Bahn jedes Jahr von den Geschäften kassiert, nämlich zwischen sechs und acht Millionen Euro, kann sie die Baukosten niemals wieder hereinholen.
Bild: dpaDer Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses wird als „Jahrhundertprojekt“ bezeichnet. Die Rekonstruktion soll ein neues Kultur- und Kommunikationszentrum beherbergen, das den Namen „Humboldt-Forum“ tragen wird. Der Baubeginn ist für 2014 geplant, die Gesamtkosten betragen 590 Millionen Euro. 2007 hatte der Berliner Haushaltsausschuss noch 552 Millionen Euro als Obergrenze festgelegt, allerdings habe sich eine Kostensteigerung durch höhere Preise im Baugewerbe ergeben, so das Finanzministerium...
Bild: dpa...ursprünglich war der Baubeginn schon für den Sommer 2011 angesetzt. Außerdem ist die barocke Verzierung der Kuppel nicht in der Gesamtsumme enthalten. Sie und andere Extras würden noch zusätzlich 28,5 Millionen Euro kosten. 80 Millionen Euro sollen aus Spendengeldern für den Bau bereitgestellt werden. Sollte das Geld für die Kuppel aber nicht mehr reichen, würde die SPD den Betrag auch aus Steuermitteln finanzieren, ließ ihr Abgeordneter Johannes Kahrs verlauten.
Bild: dpaDie im Bau befindliche Nord-Süd-Stadtbahn in Köln soll mit einer Tunnelstrecke unter der Altstadt zwischen dem Innenstadttunnel und dem Rhein das bestehende Netz der Kölner Stadtbahn erweitern. Die Baukosten werden auf mindestens 1,1 Milliarden Euro geschätzt. Doch das Projekt ist nicht nur teuer, immer wieder wurde das Bauvorhaben von Zwischenfällen überschattet - wie dem Einsturz des Historischen Stadtarchivs. Die komplette Strecke soll nach aktuellen Plänen erst im Jahr 2017/2018 fertig sein.
Bild: dapdEine riesige Stahlkonstruktion, die „Waldschlösschenbrücke“, ist Schuld daran, dass dem Dresdner Elbtal der Weltkulturerbetitel der UNESCO aberkannt wurde. Die Brücke verschandele eine einmalige Kulturlandschaft. Der Stahlkoloss soll im November 2011 fertig gestellt werden, der Verkehr soll ab 2012 rollen. Auch dieses Projekt wurde im nachhinein teurer als geplant: Der gesamte Straßenzug und die Tunneleinfahrten sollen rund 180 Millionen Euro kosten. Bisher hatte man mit 157 Millionen Euro kalkuliert.
Deutschlands teuerstes Kulturprojekt, die Hamburger Elbphilharmonie, wird die Steuerzahler laut Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) stolze 789 Millionen Euro kosten. Das Prestigeprojekt würde damit gut zehnmal teurer als 2005 vom damaligen Bürgermeister Ole von Beust (CDU) veranschlagt. Damals war von rund 77 Millionen Euro die Rede. Auf der Baustelle im Hafen herrscht mittlerweile seit rund anderthalb Jahren Stillstand, weil sich die Vertragspartner lange nicht einigen konnten. Erst im März hatte Scholz mit Hochtief einen Vertrag geschlossen, wonach der Essener Baukonzern künftig sämtliche Risiken übernimmt und das Konzerthaus bis Ende Oktober 2016 zum „Globalpauschalfestpreis“ von 575 Millionen Euro zu Ende baut. Nicht berücksichtigt waren dabei jedoch unter anderem die Finanzierungs- und Baukosten für den kommerziellen Teil und die Vorplanungskosten.
Bis 15 Uhr sah es nicht so aus, als ob am ersten Prozesstag zur Nürburgring-Affäre irgendetwas Spannendes passieren würde. Zu sehr war das Gericht mit dem Klären von Formalien beschäftigt. Wenig später dann die erste Verzögerung, der Anwalt des früheren Geschäftsführers der staatlichen Nürburgring GmbH, Hans-Jürgen Lippelt, erhob vor dem Koblenzer Landgericht Einspruch gegen die Verlesung der Anklageschrift. Die Schrift enthalte "Elemente der Beweiswürdigung" und dürfe deshalb nicht verlesen werden, sagte Rechtsanwalt Jürgen Wessing. Die Staatsanwaltschaft kündigte eine Stellungnahme an, das Gericht unterbrach deshalb die Sitzung für zwei Stunden.
Am Nachmittag folgte dann ein Antrag von Bernd Schneider, dem Verteidiger Hans-Joachim Metternich, Ex-Chef der Investitions- und Strukturbank. Er forderte, nicht nur, wie bereits von vielen Beobachtern vermutet Ministerpräsident Kurt Beck in den Zeugenstand zu rufen, sondern auch seine damalige Sozialministerin und designierte Nachfolgerin Malu Dreyer, sowie die übrigen Kabinettsmitglieder aus dem Jahr 2009 Innenminister Karl-Peter Bruch, Justizminister Heinz-Georg Bamberger, Wirtschaftsminister Hendrik Hering, Umweltministerin Margit Conrad sowie Bildungsministerin Doris Ahnen.
Metternich war Chef der landeseigenen Förderbank ISB, die über eine Tochtergesellschaft die Firma des vermeintlichen Privatinvestors Kai Richter mit 85,5 Millionen Euro an stillen Beteiligungen unterstützte. Mit den Aussagen des Kabinetts will Schneider belegen, dass das Ausreichen der stillen Beteiligungen auf den ausdrücklichen Willen der Landesregierung hin erfolgte. Direkt danach wurde die Verhandlung unterbrochen. Die Staatsanwaltschaft soll am Mittwoch Stellung nehmen. Hintergrund: Metternich ist wegen Beihilfe zu Untreue angeklagt, weil er Landesvermögen geschädigt haben soll. Sein Anwalt will so nachweisen, dass er nur den Willen der Landesregierung umgesetzt hat.
In dem Prozess geht es um die juristische Aufarbeitung der Nürburgring-Affäre. Zentrale Figur in dem Verfahren vor der Wirtschaftskammer des Landgerichts ist Deubel. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Untreue in neun Fällen vor, davon sechs in besonders schweren Fällen. Hintergrund des Prozesses ist der 2009 gescheiterte Versuch, den Bau der Erlebniswelt an der Eifel-Rennstrecke mithilfe privater Investoren zu finanzieren. Nach mehreren fehlgeschlagenen Anläufen war das Geschäft schließlich wenige Tage vor der Eröffnung endgültig geplatzt, weil ein Schweizer Finanzmakler gefälschte Schecks eines vermeintlichen amerikanischen Investors vorlegte. Deubel, der das Ganze als Minister und Aufsichtsratschef maßgeblich vorangetrieben hatte, musste zurücktreten.
Inzwischen ist auch die Neuordnung der Geschäfte am Ring, bei der im Jahr 2010 Besitz und Betrieb der Rennstrecke voneinander getrennt wurden, wieder gescheitert. Die Nürburgring GmbH musste im Sommer dieses Jahres Insolvenz anmelden.
mit dapd
