Olaf Scholz: Nach der Wahl über Soli-Abbau reden

Olaf Scholz: Nach der Wahl über Soli-Abbau reden

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Olaf Scholz: Nach der Wahl über Soli-Abbau reden

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat sich auf mittlere Sicht für einen Abbau des Solidarzuschlags ausgesprochen.

„Auf Dauer wird der Solidaritätszuschlag nicht zu halten sein, das lässt die Verfassung nicht zu“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). In der nächsten Legislaturperiode müsse daher ein Konzept zum schrittweisen Abbau entwickelt werden. „Der Solidarpakt endet 2019. Danach wird diese Frage mit jedem Jahr dringender.“

Er regte auch Steuerentlastungen nach der Bundestagswahl an. „Mit Blick auf mögliche Steuersenkungen denke ich, man sollte bei den unteren und mittleren Einkommen über Erleichterungen nachdenken.“ Zugleich mahnte er, mit Versprechen vorsichtig zu sein. „Die Lage der öffentlichen Haushalte ist nicht so günstig, wie sie gegenwärtig oft empfunden wird“, so Scholz. „Wir erzielen Haushaltsüberschüsse, aber investieren noch zu wenig, um unsere Infrastruktur in Schuss zu halten.“

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Die SPD erarbeitet derzeit ein Steuerkonzept. Einer der Beteiligten, Vizeparteichef Thorsten Schäfer-Gümbel, sagte der „Welt“ (Online, Print: Montag): „Wir wollen kleine und mittlere Einkommen entlasten.“ Wie, darüber werde gerade beraten. „Steuerhinterziehung und Steuerbetrug werden wir stärker bekämpfen. Große und größte Millionen-Vermögen will die SPD mehr als bisher beteiligen.“

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