SPD-Spitzentreffen zur K-Frage: Was will Gabriel?

SPD-Spitzentreffen zur K-Frage: Was will Gabriel?

, aktualisiert 23. Januar 2017, 20:27 Uhr
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Wird der SPD-Chef Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten? Sigmar Gabriel steht unter Druck. Die K-Frage soll geklärt werden.

Quelle:Handelsblatt Online

Die Uhr bei der SPD tickt. Am Wochenende soll der Kanzlerkandidat auf der Bühne stehen. Ist es wie erwartet Parteichef Gabriel – oder gibt es eine Überraschung? Die Unruhe unter den Genossen nimmt zu.

BerlinDer Druck auf Sigmar Gabriel wächst: Die engere Parteiführung der SPD will an diesem Dienstag bei einem vertraulichen Treffen in Berlin über die Kanzlerkandidatenfrage beraten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus SPD-Kreisen. An der Runde sollen unter anderem Parteichef Gabriel, Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz, der bisherige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Fraktionschef Thomas Oppermann und Generalsekretärin Katarina Barley teilnehmen.

Schulz hatte zuvor seine Teilnahme an einer Diskussion mit Abgeordneten abgesagt, die ein rot-rot-grünes Bündnis vorantreiben wollen. Offiziell wollen die Sozialdemokraten ihren Kanzlerkandidaten am Sonntag (29.1.) nominieren. Zur Auswahl stehen Gabriel, Schulz und Scholz.

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Fraktionschef Oppermann hatte zuvor Medienspekulationen über einen Rollentausch mit Wirtschaftsminister Gabriel für den Fall von Gabriels Kanzlerkandidatur zurückgewiesen. „Einen solchen Tausch wird es nicht geben, ich bleibe Fraktionsvorsitzender“, sagte Oppermann am Montag in der ARD. Offen ist weiterhin, wann die SPD die Steinmeier-Nachfolge im Außenministerium klärt.

Am Montag bereitete die Parteispitze bei einer Sitzung die Vorstandsklausur am Wochenende vor. Dann will die SPD in Berlin bekanntgeben, wer bei der Bundestagswahl im September als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) antritt. Zu der Präsentation am Sonntag (ab 13.00 Uhr) können auch interessierte Bürger in die Parteizentrale kommen.

Gabriel hat als Parteichef den ersten Zugriff. Er zögert aber. Seit langem gibt es in der SPD Vorbehalte gegen ihn. Besonders groß ist die Sorge, dass es dem Vorsitzenden aufgrund seiner schlechten Beliebtheitswerte nicht gelingen könnte, die SPD bis zur Wahl aus dem Umfragetief von um die 21 Prozent herauszuholen. Unterschiedliche Meinungen kursieren in der Partei, ob Gabriel bei einem Verzicht den SPD-Vorsitz behalten kann oder nicht.


Martin Schulz steht bereit

Als alternativer Kanzlerkandidat steht der bisherige EU-Parlamentspräsident Schulz bereit. Er ist bei den Bürgern deutlich beliebter als Gabriel. Wenn er wie erwartet Außenminister wird, dürfte es ihm aber schwer fallen, nebenbei die SPD in den Wahlkampf zu führen. Auch denkbar wäre, dass Gabriel als große Überraschung den Hamburger Regierungschef Scholz vorschlägt - für diesen dürfte die Spitzenkandidatur aber nur zusammen mit dem Parteivorsitz interessant sein.

Unklar ist, ob die SPD am Wochenende auch die Besetzung des Außenministerpostens (alles deutet auf Martin Schulz hin) regelt. Das muss spätestens bis zum 12. Februar über die Bühne sein. Dann soll Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden.

Wie SPD-Generalsekretärin Barley erklärte, sei eine Entscheidung in dieser Woche oder erst nach der Kür des Kanzlerkandidaten am Sonntag denkbar. Vor allem liege der Zeitplan aber an Steinmeier selbst, wann dieser seinen Außenministerjob aufgeben wolle, sagte sie. Dem Vernehmen nach wollte Steinmeier das längst tun - er muss sich aber wegen des Zeitplans in der K-Frage gedulden. Eine Sondersitzung des Bundestages, um den künftigen Chefdiplomaten zu vereidigen, will die SPD vermeiden.

In der Partei nimmt die Unzufriedenheit wegen der Hängepartie an der Spitze und der unklaren inhaltlichen Ausrichtung zu. Die einflussreiche nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Kraft (SPD) antwortete in der „Bild am Sonntag“ auf die Frage, ob sie Gabriel weiterhin zur Kandidatur rate: „Die Entscheidung wird er eigenverantwortlich treffen.“

Quelle:  Handelsblatt Online
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