Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält die angestrebte Große Koalition mit der SPD aus Perspektive der Bundeswehr für deutlich ergiebiger als es ein Jamaika-Bündnis mit FDP und Grünen gewesen wäre. „Für die Bundeswehr sind die Sondierungen mit der SPD ein guter Einstieg. Wir haben für die Mittelfrist immerhin zehn Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr fest vereinbart. Mit Jamaika wäre das nicht möglich gewesen“, sagte von der Leyen der WirtschaftsWoche. Sie will das Geld vor allem nutzen, um die digitalen Fähigkeiten der Bundeswehr auszubauen.
Um schlagkräftiger zu werden, setzt von der Leyen auch hier auf Zusammenarbeit mit Frankreich. „Wir haben mit der französischen Regierung verabredet, uns über die Plattformen der Zukunft in der Luft und am Boden gemeinsam Gedanken zu machen. Da spielt auch das Thema Künstliche Intelligenz rein. Es gibt vieles, was wir in diesem Bereich zusammen mit Frankreich anpacken können.“
Den Europa-Besuch von US-Präsident Donald Trump sieht von der Leyen, die heute beim Weltwirtschaftsforum in Davos war, mit gemischten Gefühlen. Einerseits sei das Weiße Haus „sprunghaft“, andererseits solle Europa sich nicht zu sehr an Trump orientieren in seinen Beziehungen zu den USA. „Mein Gegenüber ist der amerikanische Verteidigungsminister Jim Mattis. Der ist ein hoch erfahrener, ehemaliger General, sehr besonnen, in den eigenen Reihen und bei den Verbündeten hoch anerkannt, ein Freund Europas und der Nato. Deswegen ist die Zusammenarbeit auf unserer Ebene ausgezeichnet. Er bringt mit seinen Kollegen Stabschef Kelly und Sicherheitsberater McMaster Stabilität in die Regierungsarbeit.“
