Europaparlament: Christdemokraten wollen Kandidaten gegen Martin Schulz aufstellen

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Parlamentspräsident Martin Schulz.

von Silke Wettach

Die Christdemokraten im Europäischen Parlament dringen darauf, dass Martin Schulz (SPD) wie vereinbart den Posten des Parlamentspräsidenten zum Jahresende räumt.

„Wir werden einen eigenen Kandidaten bei der Präsidenten-Wahl im Dezember aufstellen“, kündigt Herbert Reul, Chef der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament (EP) gegenüber der WirtschaftsWoche an. „Wenn Schulz ein Ehrenmann ist, tritt er erst gar nicht zur Wahl an.“

Schulz hatte im Juni 2014 mit den Christdemokraten im EP schriftlich vereinbart, seinen Posten als Parlamentspräsident Ende 2016 zu räumen. Er hat seitdem aber signalisiert, dass er gerne im Amt bleiben möchte und hat in EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen mächtigen Unterstützer. Juncker will Schulz weiterhin auf seinem bisherigen Posten sehen, weil er Teil jener informellen großen Koalition aus Christdemokraten und Sozialdemokraten ist, mit denen die beiden größten Parteienfamilien Deals zwischen EU-Kommission und EP schließen. Berliner CDU-Regierungsvertreter erzürnt die Unterstützung Junckers für Schulz über Parteigrenzen hinweg.

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