Mark Rutte Mit klarer Kante gegen Rechtspopulismus

Als erster Ministerpräsident der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) zog Mark Rutte 2010 in das „torentje“ in Den Haag ein - das Türmchen. Er wird dort wohl bleiben.

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Dutch Prime Minister Mark Rutte of the VVD party waves after voting in the general election in The Hague, Netherlands, March 15, 2017. REUTERS/Michael Kooren TPX IMAGES OF THE DAY Quelle: REUTERS

Als erster Ministerpräsident der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) zog Mark Rutte 2010 in das „torentje“ in Den Haag ein - das Türmchen, wie der Amtssitz des Regierungschefs genannt wird.

Er wird dort wohl bleiben: Trotz deutlicher Verluste ging seine VVD nach einer Prognose als stärkste Kraft aus der Parlamentswahl am Mittwoch hervor - nach einem heftig geführten Schlagabtausch um türkische Wahlkampfauftritte in den Niederlanden und scharfen Auftritten gegen Rechtspopulismus.

Mit seiner optimistischen Ausstrahlung hatte Rutte frischen Wind nach Den Haag gebracht. Er gilt als charmant, bürgernah und sehr pragmatisch. Doch der 50-jährige Junggeselle, der auch als Premier einmal in der Woche Hauptschüler in Den Haag unterrichtet, hatte zuletzt auch einigen Glanz verloren.

„Teflon-Premier“ wird Rutte genannt, weil alle Probleme an ihm abzugleiten scheinen. Er büßte Glaubwürdigkeit ein, nachdem er mehrere Versprechen nicht eingehalten hatte. So wurde ihm vorgeworfen, dass er sich in Den Haag sehr europakritisch gibt, aber in Brüssel immer der politischen Linie Deutschlands folgt.

Gemeinsam mit den Sozialdemokraten hatte Rutte in den vergangenen vier Jahren ein umfangreiches Spar- und Reformpaket durchgesetzt. Dabei bewies der einstige Manager des Unilever-Konzerns Kompromissfähigkeit. Seine bisher größte Niederlage war das Scheitern eines Minderheitskabinetts 2012 nach nur 18 Monaten. Damals hatte ihm der Rechtspopulist Geert Wilders die Unterstützung aufgekündigt.

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