Spanien: Linkskoalition oder Neuwahlen

Spanien: Linkskoalition oder Neuwahlen

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Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat vorerst auf eine Regierungsbildung verzichtet.

Verzichtet Spaniens amtierender Ministerpräsident auf die Macht? Nein, denn indem er den Auftrag des Königs zur Regierungsbildung ablehnt, gibt Rajoy den Ball bloß an die Linksparteien weiter. Deren Gespräche über ein mögliches Bündnis sollen am Wochenende beginnen.

Gut einen Monat nach der Parlamentswahl in Spanien steuert die viertgrößte Volkswirtschaft der EU möglicherweise auf Neuwahlen zu. Da der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy vorerst auf eine Regierungsbildung verzichtete, lautet die entscheidende Frage nun, ob sich die linken Parteien doch auf ein Bündnis einigen können. Die Gespräche hierzu sollen schon am Wochenende beginnen. Scheitern sie, könnte Rajoy letztlich doch an der Macht bleiben.

Die Volkspartei (PP) des Ministerpräsidenten war aus der Parlamentswahl am 20. Dezember zwar erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Beim Versuch einer Regierungsbildung war der 60-Jährige bisher überhaupt nicht vorangekommen. Die Chefs der anderen größeren Parteien hatten ihm die Unterstützung verweigert. Daraufhin lehnte Rajoy am Freitag den Auftrag von König Felipe VI. zur Bildung einer Regierung ab.

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Wissenswertes über Spanien

  • Nicht weit zum Strand

    Ob in Barcelona, Santander oder Málaga: Spaniens Bürger haben oftmals den Strand vor der Tür. Kein Wunder: Immerhin 4.064 Kilometer lang ist die spanische Küste. Die Fläche der Strände beträgt gar über 8000 Kilometer. Ausgerechnet die Hauptstädter müssen allerdings auf das Baden im Meer im Alltag verzichten. Sie sind gut 350 Kilometer vom Meer entfernt.

  • Stierkampf ist Kulturgut

    Die spanischen Stierkampf-Fans jubeln, Tierschützer sind empört: In der vergangenen Woche erklärte das Parlament das blutige Spektakel zum Kulturgut. Damit wird der Stierkampf, der in der heutigen Form in Spanien seit vier Jahrhunderten besteht, zum ersten Mal in der Geschichte gesetzlich anerkannt und einem besonderen Schutz unterstellt.

  • Spanien ist Exportweltmeister

    … allerdings nur beim Verkauf von Olivenöl. Fast die Hälfte (44 Prozent) aller verkauften Flaschen des Pflanzenöls kommen aus Spanien. Auch Autos und Kfz-Teile werden global verkauft, dazu Maschinen, Chemieprodukte und Nahrungsmittel. Deutschland ist zweitgrößter Handelspartner Spaniens nach Frankreich in Bezug auf die Exporte, bei den Importen Spaniens liegt Deutschland auf Platz eins (vor Frankreich).

  • Kein Abend ohne Tapas

    Tapas – das spanische Pendant zu Antipasti – gehören in Spanien zu einem guten Abend dazu. Die Appetithäppchen, die zu Wein oder Sangria gereicht werden, verzehrt man üblicherweise im Stehen. Meist werden sie kostenlos als Beilage zum Getränk serviert. Einer Legende zufolge soll König Alfons X. von Kastilien während einer Krankheit gezwungen gewesen sein, kleine Zwischenmahlzeiten zu sich zu nehmen. Nach seiner Genesung soll er veranlasst haben, Wein immer mit einem Appetithappen zu servieren. Dieser Brauch hält sich bis heute.

  • Spitzenreiter im Weinanbau

    Spanien hat mit 1,2 Millionen Hektar die größte Weinanbaufläche der Welt. Auf ihren Bodegas – so nennen sich die spanischen Weingüter – zaubern spanische Winzer aus mehr als 250 Rebarten die verschiedensten Sorten Wein. Damit werden die Spanier zum Spitzenreiter im Weinanbau.

Dass er auf ein Scheitern der linken Rivalen und damit wohl auf Neuwahlen setzt, machte Rajoy am Freitagabend deutlich. „Ich verzichte auf gar nichts. Ich bleibe Kandidat auf die Präsidentschaft der Regierung. Nur habe ich noch nicht die nötige Unterstützung“, sagte er.

Bei seinem Treffen mit Felipe äußerte der Chef der Protestpartei Podemos (Wir Können), Pablo Iglesias, am Freitag erstmals seine Bereitschaft, mit den Sozialisten (PSOE) eine neue Regierung zu bilden. Der König habe den Vorschlag als „vernünftig“ bezeichnet, versicherte der junge Politik-Dozent (37). Iglesias schlug vor, in einer linken Allianz das Amt des Vize-Regierungschefs zu übernehmen.

Auch Sozialisten-Führer Pedro Sánchez hatte am Freitag in der Königsresidenz Palacio de Zarzuela nordöstlich von Madrid vorgesprochen. Im Anschluss an die Zusammenkunft bedankte sich der 43-Jährige vor Journalisten für den Vorschlag von Iglesias. „Die Wähler von PSOE und Podemos würden es nicht verstehen, wenn wir uns nicht verständigen könnten“, sagte Sánchez.

Weitere Artikel

Sánchez könnte zwar rein mathematisch mit Podemos und mehreren kleineren Linksparteien und nationalistischen Regionalparteien eine absolute Mehrheit im Parlament erreichen. Doch die Sozialisten lehnen unter anderem das von Podemos geforderte Recht auf Selbstbestimmung für die Bewohner der Konfliktregion Katalonien in der Frage der Unabhängigkeit strikt ab. Auch bei vielen anderen Punkten gibt es Differenzen. Deshalb hatten beide Parteien im Wahlkampf und auch nach dem Urnengang eine Zusammenarbeit ausgeschlossen.

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