DIW und EZB: Ökonomische Amokläufer

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KommentarDIW und EZB: Ökonomische Amokläufer

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DIW-Vorstand Marcel Fratzscher mutiert zum EZB-Cheerleader

von Frank Doll

Der Ankauf von Anleihen durch die Notenbank zerstört Vertrauen und verhindert die Akkumulation von Kapital. Trotzdem fordert das größte deutsche Wirtschaftsforschungsinstitut monetäre Staatsfinanzierung im großen Stil.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) entwickelt sich zur Propaganda-Außenstelle der Europäischen Zentralbank (EZB). Zwar hatte das Bundesverfassungsgericht den unbegrenzten Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB (OMT-Programm) unlängst als rechtswidrig eingestuft, trotzdem fordert DIW-Chef Marcel Fratzscher den Ankauf von Staats- und Unternehmensanleihen aus der Eurozone (Quantitative Easing, QE). 60 Milliarden Euro solle die EZB dafür in die Hand nehmen – monatlich und unter dem Deckmantel der Deflationsbekämpfung. Die EZB mutierte so endgültig zur Bad Bank und der europäische Anleihemarkt hörte auf zu existieren. Bereits jetzt hält die EZB große Anteile griechischer, portugiesischer, spanischer und italienischer Staatsanleihen.

Was mit den Staatsschulden dann passierte, kann sich jedermann leicht vorstellen. Schon vor dem Ausbruch der Eurokrise würgten die hohen Staatsquoten das Wirtschaftswachstum in der Eurozone ab. Es wäre deshalb interessant zu erfahren, welches makroökonomische Modell nach monatlich 60 Milliarden Euro aus der Notenpresse verlangt. Apropos Makro-Modelle: Nach den Gleichgewichtsmodellen der Zentralbanken und der großzügig mit öffentlichen Geldern finanzierten deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute hätte die Finanzkrise von 2008 eigentlich nie passieren dürfen. Dummerweise hatte man die Bedeutung der Banken für das Finanzsystem übersehen.

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QE wird der nächste Flop. QE hat noch nie funktioniert. Abenomics, die nach dem japanischen Premier Shinzo Abe benannte Extrem-Variante von QE, droht ein Jahr nach Einführung kläglich zu scheitern. Japan sitzt inzwischen auf einem Rekorddefizit in der Leistungsbilanz. Das Wirtschaftswachstum ist trotz des höchsten Geldmengenwachstums seit mehr als einem Jahrzehnt auf das tiefste Niveau seit dem Start von Abenomics gefallen. Japan ist de facto bankrott.
In den USA steigen die Aktienkurse seit fünf Jahren, während die realen Haushaltseinkommen seit fünf Jahren fallen. Die großen Einzelhandelsketten schließen Tausende von Läden. Der Aktien- und zuletzt auch wieder der Immobilienmarkt haben sich nach fünf Jahren QE von der lahmenden Realwirtschaft abgekoppelt. QE hat in den USA nur den Vermögenden genützt. Wer auf sein Arbeitseinkommen angewiesen ist, gehört zu den Verlierern.
Die DIW-Forderung gleicht einer Bankrotterklärung für die Währungsunion. Die reformunfähigen Länder werden für ihr Versagen belohnt, der soziale Frieden in Deutschland gefährdet und die Mehrheit der Deutschen gegen die Währungsunion aufgebracht. Per se muss Deflation nicht schlecht sein. Jedenfalls nicht in der Eurozone und so lange sie sich in den Krisenländern abspielt. Sinkende Lohnstückkosten und Preise schaffen dort die Voraussetzung für mehr Wettbewerbsfähigkeit. So gesehen spiegeln deflatorische Tendenzen in der Eurozone auf Basis von Durchschnittszahlen eine verbesserte Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit in den Krisenländern.

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