Japan: Regierung plant milliardenschweres Konjunkturprogramm

Japan: Regierung plant milliardenschweres Konjunkturprogramm

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Japans Premier Shinzo Abe

Die japanische Regierung will mit einem umgerechnet rund 170 Milliarden Euro schweren Konjunkturprogramm die lahmende Wirtschaft auf Trab bringen.

Die Summe entspricht mehr als vier Prozent des Bruttoinlandsproduktes der nach den USA und China drittgrößten Volkswirtschaft der Welt, wie drei mit den Plänen vertraute Regierungsmitarbeiter am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters sagten.

Die eine Hälfte solle von Tokio und den Regionalregierungen sowie aus dem Investitions- und Kreditprogramm kommen, die andere von mit Steuergeldern subventionierten Privatfirmen und regierungsnahen Finanzhäusern. Ein Großteil solle in Infrastrukturprojekte fließen, etwa die Modernisierung von Häfen oder den beschleunigten Bau der ultra-schnellen Bahnstrecke Tokio-Osaka.

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Die Regierung hatte erst in der vergangenen Woche ihre Wachstumsprognose für das bis März 2017 laufende Haushaltsjahr auf nur noch 0,9 Prozent gesenkt. Zuvor hatte sie noch 1,7 Prozent veranschlagt.

Japan Helikoptergeld, Schuldenschnitt und Säbelrasseln

Nach den Oberhauswahlen in Japan dreht die Börse nach oben und der Yen wertet ab.

Nach dem Wahlsieg der Regierung setzt der Nikkei die Abe-Rally fort: Der Yen wertet zum Dollar kräftig ab. Quelle: REUTERS

Die Wirtschaft des Landes leidet seit Jahren unter einer Deflation mit fallenden Preisen, stagnierenden Löhnen und stockenden Investitionen. Zuletzt bereitete der steigende Kurs der Landeswährung Yen den Exporteuren Sorgen, verteuert dies doch ihre Waren im Ausland.

Ministerpräsident Shinzo Abe will das Programm bis Anfang August auf den Weg bringen. Ökonomen bezweifeln aber, ob sich die Konjunktur mit den Milliardengeldern in Schwung bringen lässt. "Das sieht mehr nach einem Papiertiger aus", sagte Kentaro Sugiyama vom Wertpapierhändler Nomura Securities. So könnte die Summe über mehrere Jahre verteilt werden. Fraglich ist für Experten auch, ob sich damit private Investitionen anschieben lassen. Denn Firmen kommen bereits vergleichsweise leicht an Geld - und das zu sehr günstigen Konditionen.

"Viel wichtiger ist, dass die Politik auf die schrumpfende, alternde Bevölkerung sowie die Globalisierung reagiert", sagte Analyst Hidenori Suezawa vom Finanzhaus SMBC Nikko Securities. "Wenn sich die Politik nicht um das langfristige Wachstum der japanischen Wirtschaft kümmert, hat das Programm nur wenig Einfluss und verschlechtert die Staatsfinanzen am Ende noch."

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