Bundeskanzlerin Angela Merkel zieht mit ihrer Automobilpolitik einen Schutzzaun um den fossilen Verbrennungsmotor. Er wird genauso wenig erfolgreich sein, wie es der Versuch des einstigen Weltmarktführers Nokia war, das Smartphone zu ignorieren. Die schwarz-gelbe Nokia-Strategie darf in Deutschland ab September nicht Regierungspolitik werden.
Mit Macht streben neue Unternehmen wie der US-Autobauer Tesla oder der chinesische Konzern BYD auf den Automobilmarkt. Wer sich weiter auf einen alten Technologievorsprung verlässt, hat schon verloren. Unnötiges Abwarten gefährdet Marktanteile und hunderttausende Jobs in Deutschland. Ein „Weiter so“ schadet nach dem Abgasskandal dem Vertrauen in den Automobilstandort Deutschland. Der deutschen Automobilwirtschaft und den 800.000 Beschäftigten dieser Branche wird absehbar nur eine industriepolitische Strategie helfen, die konsequent nach vorne weist.
Wir werden dafür kämpfen, dass ab 2030 nur noch abgasfreie Autos in Deutschland neu zugelassen werden. Dabei bleibt offen, ob es am Ende nicht sogar zügiger gehen kann? Wie schnell sich Denkweisen verändern können, sehen wir auf erfreuliche Weise gerade bei der Ehe für alle, wofür wir Grüne seit unserer Gründung gekämpft haben.
Unsere Ziele auf dem Weg zu einer abgasfreien Mobilität sind klar und ehrgeizig. Wir wissen, dass noch einiges zu tun ist. So gehört zum abgasfreien Auto der Zukunft eine neue Ladeinfrastruktur. Die gute Nachricht: Ladepunkte kann es überall geben – jede Garage, jeder Parkplatz kann ein E-Ladepunkt werden. Und klar ist: Wer die Klimaschutzziele von Paris ernst meint und die Wettbewerbsstärke unserer Automobil- und Zulieferindustrie erhalten will, muss jetzt eine ökologische Modernisierung des Verkehrs „Made in Germany“ auf den Weg bringen. Dafür schaffen wir klare Bedingungen.
Cem Özdemir ist Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl.
