Patente bei iTunes Apple muss halbe Milliarde Dollar Strafe zahlen

Apple muss wegen der Verletzung von Patenten mit seiner iTunes-Software mehr als eine halbe Milliarde Dollar zahlen. Der Konzern hat demnach drei Patente des Patentverwalters Smartflash ohne Erlaubnis verwendet.

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Apple soll bei seiner Musiksoftware Patente vorsätzlich verletzt haben. Quelle: dpa

New York Apple muss wegen der Verletzung von Patenten mit seiner iTunes-Software mehr als eine halbe Milliarde Dollar zahlen. Der US-Technologiekonzern habe drei Patente des Patentverwalters Smartflash nicht nur ohne Erlaubnis verwendet, sondern dies auch vorsätzlich getan, urteilte ein Bezirksgericht in Texas am Dienstagabend. Es verdonnerte Apple zu einer Zahlung von rund 533 Millionen Dollar.

Smartflash hatte einen Schadensersatz von 852 Millionen Dollar gefordert. Bei dem Streit ging es um Patente für den Zugriff und die Speicherung von Liedern, Videos und Spielen, die in Apples Online-Laden heruntergeladen wurden.

Der iPhone- und iPad-Hersteller bestreitet, dass die Smartflash-Patente in diesem Fall gültig sind, denn er habe schon früher eigene Patente für diese Technik eingereicht. Der Konzern habe es daher abgelehnt, an Smartflash für die Ideen der eigenen Mitarbeiter Geld zu zahlen, sagte eine Apple-Sprecherin.

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