Syrien-Gespräche in Genf: Assad stimmt neuen Hilfslieferungen zu

Syrien-Gespräche in Genf: Assad stimmt neuen Hilfslieferungen zu

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Die Friedensgespräche für Syrien sind offiziell eröffnet worden.

Die Positionen sind festgefahren, die Gespräche bereits mehrfach verschoben. UN-Vermittler De Mistura versprüht aber Optimismus. Gleichzeitig stimmt die syrische Regierung neuen Hilfslieferungen für hungernde Städte zu.

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura hat die Friedensgespräche für Syrien offiziell für eröffnet erklärt. Wie er am Montag nach einem Treffen mit Gesandten der größten syrischen Oppositionsgruppe am UN-Amtssitz in Genf verkündete, wird er sich am Dienstag zu weiteren Gesprächen mit Vertretern der syrischen Regierung zusammensetzen, die er schon am Freitag getroffen hatte. Die Führung um Machthaber Baschar al-Assad stimmte währenddessen neuen Hilfslieferungen in belagerte Orte wie das hungernde Madaja zu.

Sein erstes Ziel sei es, die Gespräche am Laufen zu halten, sagte De Mistura. Zugleich mahnte er an, dass diese Runde anders verlaufen müsse als frühere, die scheiterten. An die 17 Staaten, die im November 2015 unter Führung der USA und Russlands in Wien einen Fahrplan für ein Ende des Konflikts ausgearbeitet hatten, appellierte De Mistura, mehr für einen Waffenstillstand in dem Bürgerkriegsland zu tun.

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Zerstörte Stadt in Syrien Quelle: dpa

Die Gespräche hatten eigentlich bereits am Freitag begonnen. Doch das wichtigste Oppositionsbündnis, das Hohe Verhandlungskomitee (HNC), erklärte, nicht verhandeln zu wollen, bis die syrische Regierung das Bombardement von belagerten Rebellengebieten beende. Am Montag trafen sich dann aber doch Vertreter dieser Gruppe mit De Mistura. Ihre Toppriorität sei es, dass die „beispiellose“ Bombardierung der von Rebellen kontrollierten Vororte von Damaskus durch das syrische Regime aufhöre, sagte Komiteemitglied Farah Atassi.

HNC-Sprecher Salem al-Mislet übte nach dem Gespräch mit De Mistura scharfe Kritik an Russland, das seit September in Syrien Luftangriffe fliegt, um Präsident Baschar al-Assad zu stützen. „Es ist das Regime, das das syrische Volk tötet“ sagte er in Anspielung auf Moskau. Seit Russland seinem Verbündeten Assad militärisch hilft, konnte dessen Armee in den vergangenen Wochen Dutzende Städte und Orte erobern. „Das Regime in Russland wird einen neuen Hitler produzieren“, warnte er.

De Mistura nahm das Eintreffen der HNC-Delegation in Genf zum Anlass, die Friedensverhandlungen offiziell zu eröffnen. Die Gespräche mit Vertretern der Assad-Regierung und der Opposition sollen dem seit fast fünf Jahren tobenden Bürgerkrieg ein Ende setzen und den Weg für einen politischen Neuanfang ebnen. In dem blutigen Konflikt wurden bisher mehr als 250.000 Menschen getötet. Unter anderem soll eine Übergangsregierung eingesetzt werden, die binnen 18 Monaten Neuwahlen organisiert.

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Die syrische Regierung stimmte laut UN-Angaben neuen Hilfslieferungen in die belagerten Orte Madaja, Fua und Kfarja zu. Berichten zufolge leiden Hunderte Zivilisten in den drei Gemeinden unter fehlenden Nahrungsmitteln, manche sind demnach bereits verhungert, weil humanitäre Lieferungen bis vor rund drei Wochen blockiert worden waren.

Berichte über verhungernde Bewohner hatten das Augenmerk in den vergangenen Wochen vor allem auf Madaja gelenkt, das seit Monaten von den Truppen von Präsident Baschar al-Assad belagert wird und wo bis zu 40. 000 Menschen ohne Essen und Strom ausharrten. Mitarbeiter von Hilfsorganisation berichteten, sie hätten ausgehungerte Menschen in Madaja gesehen, die Skeletten ähnelten. Kinder hätten kaum reden oder gehen können. Eltern hätten ihren Kindern Schlaftabletten gegeben, um ihren Hunger zu stillen. Fua und Kfarja wiederum sind schiitische Dörfer, die von Rebellen umstellt sind. Manchmal sollen hier Gras essen, um zu überleben.

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