Bettina Röhl direkt : Willkürliches System

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Bettina Röhl direkt : Kulturrevolution gegen ARD, ZDF und Co!

Willkürliches System

Nicht das Bundesverfassungsgericht hat diese eigendynamischen Prozesse gesteuert, die das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem von Kopf bis Fuß zu einer in Wahrheit verderbten, verfilzten, von Niemandem mehr kontrollierbaren Medienmaschinerie hat verkommen lassen, sondern das Bundesverfassungsgericht hat etwas anderes zu vertreten, nämlich dass die öffentlich-rechtlichen Medien sich selbsttätig zu einer Herrenreiter-Veranstaltung entwickelt haben. Eine Oligarchenschicht hat sich der Selbstkontrollmechanismen bemächtigt und steuert die jährlichen Geldzuflüsse, die hier auf 12 Milliarden per Anno geschätzt werden (Gebührenbeiträge, Werbeeinnahmen, Sponsoringeinnahmen, privatwirtschaftlich-kapitalistische Einnahmen, sonstige Einnahmen, alles gegenüber der Konkurrenz steuerprivilegiert) willkürlichst nach eigenem Gusto.

Die finanzielle Transparenz des ÖRR ist in einem grausamen Ausmaß unmöglich. Die Transparenz der Strukturen, die darüber entscheiden, wer innerhalb der ÖRR, oder besser in deren Namen, Meinung machen darf und wer nicht, wer vor die Kamera, wer vor das Mikrofon darf und wer nicht, sind trübe und zwielichtig.

Die Befehlsstrukturen, welche Meinung unter dem Deckmantel der inneren Pressefreiheit von den Vorgesetzten geduldet und welche nicht geduldet wird, sind auf eine unheimliche Art unsichtbar. Auch die wirklichen Hierarchien sind von außen nicht zu durchschauen. Und die  Omertà, der Korpsgeist und das Wissen jedes einzelnen Mitarbeiters um die Tatsache, dass er Privilegien genießt, vor allem finanzielle Privilegien, die er bei vergleichbarer Arbeit auf vergleichbarem Posten in der Privatwirtschaft nicht hätte, führen dazu, dass die ÖR bei realistischer Betrachtung vom öffentlichen Recht, gemeint ist ja dann eigentlich das Grundgesetz, also vom Grundgesetz und den dort normierten Rechtsprinzipien weiter entfernt ist, als man es für möglich halten möchte.

Die Fassade ist das eine. Und die Realität ist das andere.

Ein Blick in die Geschichte lohnt. Während die Presse ihren grundgesetzlichen Auftrag vor allem durch die Vielzahl der Publikationen und die damit de facto verbundene Meinungsvielfalt erfüllte und bis heute erfüllt, startete der ÖRR mit einer minimalen Anzahl von Frequenzen. Das öffentlich-rechtliche erste deutsche Fernsehen kam mit einer einzigen Frequenz. Das führte naturgemäß dazu, dass von den damals 60 Millionen Bundesbürgern (von denen viele qualifiziert gewesen wären, die eine einzige abendliche Tagesschau vorzutragen) nur einer Mister Tagesschau sein konnte. Und dieser eine, nennen wir zum Beispiel mal den Namen Karl-Heinz-Köpke war dann der Mister Tagesschau für 100 Prozent aller deutschen Fernsehzuschauer jahrein jahraus. Und viele Bürger aus den 60 Millionen Einwohnern des Landes hielten Köpke dann auch für den eigentlichen Chef des Bundeskanzleramtes.

GEZ wird fällig Der PC ist ein Rundfunkgerät

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Wer einen internetfähigen PC besitzt, muss auch Rundfunkgebühren zahlen - ob er damit Rundfunksendungen empfängt oder nicht.

Eine Hand hält die Anmeldeformulare der Gebühreneinzugszentrale GEZ vor einem Laptop und Computer, auf denen gerade die Nachrichtensendungen von ARD und ZDF ausgestrahlt werden Quelle: dpa

Quotenjagd gab es nicht. 100 Prozent Quote waren garantiert, egal was gesendet wurde. Und was gesendet wurde, bestimmte eine kleine Clique von Fernsehgewaltigen im Hintergrund, denen die Allmacht, der Ruhm und das Alleinstellungsmerkmal von Jahr zu Jahr anschwellend zu Kopf stieg. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wurde omnipräsent. Der legendärste Showmaster aller Zeiten, Kulenkampff, genannt Kuli, das große Vorbild von Thomas Gottschalk, war regelmäßig in jeder deutschen Glotze zu sehen.

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