KommentarFDP: Renaissance mit Ansage

von Henning Krumrey

Bei den Liberalen scheint es wieder aufwärts zu gehen: In aktuellen Umfragen ernten sie die Früchte der Trendwende bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg und Bremen.

Nur wer die Mechanismen der politischen Meinungsbildung nicht kennt, kann überrascht sein: Erstmals seit dem März 2011 erreicht die FDP in einer Umfrage bundesweit wieder sechs Prozent. Natürlich freut sich die Parteiführung um Christian Lindner und wird Mühe haben, überbordende Zuversicht in den eigenen Reihen zu bändigen. Aber das günstige Ergebnis im „Deutschlandtrend“ der ARD, der am späten Abend veröffentlicht wurde, war absehbar.

So wie sich ein Abwärtstrend gerade kleiner Parteien ständig verstärkt, geht es umgekehrt auch verlässlich aufwärts, wenn die Trendwende geschafft ist und vor allem die magische Fünf-Prozent-Hürde ihren Schrecken verliert. Als es mit den Liberalen bergab ging und die Partei bei der Bundestagswahl im September 2013 knapp am Wiedereinzug ins Parlament scheiterte, stürzten die Freidemokraten innerhalb kürzester Zeit noch weiter ab – bis auf drei, ja vereinzelt bis auf zwei Prozent. Nur noch die Treuesten der Treuen hielten zu der zur Splitterpartei degradierten Traditionstruppe. Denn nun schien jedes Kreuzchen bei der FDP eine verschenkte Stimme zu sein, die keinerlei politischen Einfluss mehr geltend machen könnte.

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Stephans Spitzen Ist die FDP wieder im Rennen?

Vielleicht, aber heißt das auch, dass es endlich wieder eine deutlich vernehmbare liberale Stimme in Deutschland gibt?

huGO-BildID: 44408117 Die Spitzenkandidatin der Bremer FDP, Lencke Steiner (r), und FDP-Parteichef Christian Lindner begr��en sich am 11.05.2015 bei einer Pressekonferenz im Thomas-Dehler-Haus in Berlin zum Ausgang der B�rgerschaftswahl in Bremen. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ Quelle: dpa

Inzwischen hat sich das Blatt gewendet. Zwar hatte sich die Partei nach dem Bundestagsschock in der Führung flugs erneuert und sich auch programmatisch wieder stärker auf echten – also auch kompromissloseren – Liberalismus verständigt. Aber das fand nahezu unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Kaum jemand nahm davon Notiz. Es mutet skurril an und wirft ein bezeichnendes Licht auf die heutige Medienwirklichkeit und die Mechanismen der öffentlichen Wahrnehmung, dass ein simpler Marketing-Trick die Wende brachte. Zum traditionellen Drei-Königs-Treffen am 6. Januar in Stuttgart präsentierte sich die FDP erstmals in einer neuen Farbe. Das poppige Magenta, das so gar nicht zum vertrauten Blau-Gelb passen mag, sorgte für den gewünschten Aha-Effekt, auch weil die Parteiführung erst ein Geheimnis daraus machte und dann Details kurz vor dem offiziellen Start über ausgewählte Medien lancierte.

Plötzlich guckten die Journalisten wieder neugierig hin, was da bei den Totgeglaubten wohl vor sich ginge. Sie sahen neue Gesichter, neue Formen der Präsentation und ein neues Herangehen – an altbekannte Themen: Bildung, Bürgerrechte, Datenschutz, Mittelstand, Steuern. Nur etwas weniger verwässert und angepasst, also unbeeinflusst von einer Koalitionslogik, die Zugeständnisse an einen Regierungspartner verlangt.

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