Mögliche Koalitionen: Die Farben der Macht

Mögliche Koalitionen: Die Farben der Macht

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Rot-rot-grün ist eine theoretisch mögliche, jedoch nicht sehr wahrscheinliche Farbkombination für die nächste Koalition auf Bundesebene.

von Cordula Tutt und Max Haerder

Mit einer im Bundestag gelandeten AfD will niemand koalieren. Welche anderen Konstellationen gibt es?

Jamaika-Koalition (Union, FDP, Grüne)

Wahrscheinlichkeit: Eher mittel

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Fangen wir mit dem größten Hindernis an: Wenn es eine Partei gibt, die Christsoziale in Wallung bringt (neben der Linken), dann sind es die Grünen. Da rollen sie mit den Augen und zählen all die schrecklichen Dinge auf, die die „Ökos“ so planen. Einerseits. Andererseits: Manch CSUler mag das nicht mehr so dogmatisch sehen. Schließlich habe gerade Parteichef Horst Seehofer nach der vergangenen Bundestagswahl im Jahr 2013 eine „beachtliche Geschmeidigkeit“ bei den Sondierungsgesprächen mit den Grünen gezeigt.

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Sigmar Gabriel Quelle: AP

Und ja: Bei Wirtschafts- und Steuerpolitik gibt es ein paar Überschneidungen, schwer wird es bei Energie und in der Sicherheits- und Asylfrage. Die Liberalen dürften weniger Schwierigkeiten haben, sich auf ein solches Bündnis der bürgerlichen Parteien einzulassen als die Grünen, die sich auch im Habitus weiterhin stark von der FDP unterscheiden. In zahlreichen Umfragen bekommt ein solcher Dreierbund aus Schwarzen, Grünen und Gelben aber wenigstens die Mehrheit der Sitze im Bundestag. Für die Zweier-Koalitionen aus Union und FDP oder den Grünen gilt das derzeit nicht.

Für Jamaika gibt es auch ein Vorbild. Im kleinen Saarland schlossen sich 2009 CDU, FDP und Grüne zusammen. Doch das Experiment endete ziemlich abrupt, die Landes-FDP war zerstritten und galt als Auslöser für den Bruch. Was jenseits dieser schlechten Erfahrung noch gegen Schwarz-Gelb-Grün spricht: Eigentlich würden nicht drei, sondern vier Partner zusammengehen, warnen koalitionserprobte Bundespolitiker. Denn CDU und CSU sind sich nicht erst seit der Flüchtlingspolitik uneins. Die Dauer-Abstimmung mit München würde eine Koalition schwächen, die ohnehin schon auf (zu?) viele Interessen und Empfindlichkeiten Rücksicht nehmen müsste.

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Rot-Rot-Grün (SPD, Linke, Grüne)

Wahrscheinlichkeit: Geht so

Endlich Angela Merkel ablösen! Endlich die Herrschaft der Union beenden! Das ist die Hoffnung vieler Verfechter des Linksbündnisses. Doch der Wille zum Wechsel allein würde nicht als Basis fürs Regieren reichen.

Schon heute hätte Rot-Rot-Grün eine Mehrheit im Bundestag. Dass sie nicht genutzt wird, sagt alles. Eine Reichensteuer oder die Bürgerversicherung ließen sich als Ziele in einem Koalitionsvertrag unterbringen. Doch gerade Grüne und Linke können schwer miteinander. Kulturell trennt sie vieles: Hier viele grün-bürgerliche Westler, dort eher sozialistisch geprägte Ostler. Entscheidend aber ist, dass eine Linksregierung in wesentlichen Fragen keinen Konsens finden könnte. Das gilt vor allem für die Außen- und Sicherheitspolitik. Nato-Unterstützung oder Annäherung an Russland? Pro EU oder doch lieber pro Abschottung? Die Linkspartei gilt als Partner mit unrealistischen Vorstellungen. Und die AfD-ähnlichen Töne von Sahra Wagenknecht verstören viele Genossen zusätzlich.

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Eine Abstimmung beim Bundesparteitag der Grünen. Quelle: dpa

Große Koalition (Union, SPD)

Wahrscheinlichkeit: Recht hoch

Kaum einer will eine weitere Neuauflage – ausschließen wird sie aber trotzdem niemand. Warum? Weil Christ- wie Sozialdemokraten nur zu gut wissen, dass der Wähler vielleicht doch nur diese eine Option übrig lassen könnte. Dann müssten alle Seiten die Zähne zusammenbeißen und Parolen der staatspolitischen Vernunft ausgeben.

Ehrliche Führungskräfte in der SPD warnen aber trotzdem: Sollte die eigene Partei noch einmal schlechter abschneiden als 2013 (also unter 25,7 Prozent), dann dürfte es ein Ding der Unmöglichkeit werden, der eigenen Basis die Verlängerung schmackhaft zu machen. Großprojekte wie die Rente mit 63 und der Mindestlohn, die damals viele Zweifler überzeugten, sind mittlerweile beschlossene Sache. Vergleichbar bedeutende Knaller sind für 2017 nicht in Sicht.

Und das vielleicht wichtigste Anti-Groko-Argument lautet: Zweimal wäre die SPD von der Union dann bereits klein geschreddert worden. Warum sich das Elend noch ein drittes Mal antun?

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