Überkapazitäten in Flüchtlingsunterkünften: Niedersachsen zahlt über 100 Millionen Euro

exklusivÜberkapazitäten in Flüchtlingsunterkünften: Niedersachsen zahlt über 100 Millionen Euro

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Ein ehemaliger Baumarkt in Niedersachsen, der zu einer Unterkunft für bis zu 450 Flüchtlinge umfunktioniert worden ist.

von Simon Book

Binnen eines Jahres hat Niedersachsen mehr als 100 Millionen Euro für die Bereitstellung von nicht genutzten Kapazitäten in Flüchtlingsunterkünften ausgegeben. Das geht aus einem Bericht des Landesrechnungshofs hervor.

Das Bundesland Niedersachsen hat allein von September 2015 bis September 2016 über 100 Millionen Euro für die Bereitstellung von nicht genutzten Kapazitäten in Flüchtlingsunterkünften ausgegeben. Das berichtet die WirtschaftsWoche und bezieht sich dabei auf einen Bericht des Landesrechnungshofs.

Durch zu lange und falsch formulierte Mietverträge muss Niedersachsen sogar noch für dieses Jahr fast 20 Millionen Euro zahlen - für nicht benötigte Plätze in den Außenstellen der Landesaufnahmebehörde.

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Landesrechnungshöfe Über eine Milliarde in Flüchtlingskrise verschwendet

Die Bundesländer haben im Zuge der Flüchtlingskrise über eine Milliarde Euro fehlerhaft oder zu viel ausgegeben. Das geht aus den Schätzungen der Landesrechnungshöfe hervor.

Die Bundesländer haben im Zuge der Flüchtlingskrise über eine Milliarde Euro fehlerhaft oder zu viel ausgegeben. Quelle: dpa

Die Prüfer beanstanden aber nicht nur die hohen Ausgaben für Leerstand, sondern auch die pauschale Abrechnung mit den Betreibern. Vielen garantierte man gar eine feste Zahl an Übernachtungen pro Monat - und zahlte auch dann, wenn die Betten gar nicht belegt waren. Selbst nicht in Anspruch genommene Verpflegung konnten die Betreiber so oft abrechnen. Auch die Zusammenarbeit mit den Hilfsorganisationen bemängeln die Prüfer des Landesrechnungshofes. So habe die Landesregierung Wagniszuschläge von bis zu 30 Prozent in Kauf genommen. Der Betreiber einer Unterkunft habe etwa binnen eines Jahres einen Überschuss von fast 600.000 Euro erzielen können, weil er das kalkulierte Personal nicht in vollem Umfang benötigt habe. Insgesamt hat das Land nach Auskunft des Rechnungshofes bis Ende 2016 1,9 Milliarden Euro für die Flüchtlingsunterbringung ausgegeben.

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