Einblick: In Österreich herrscht politische Materialermüdung

kolumneEinblick: In Österreich herrscht politische Materialermüdung

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Wahlkarte vor der Hofburg.

Kolumne von Miriam Meckel

Die österreichische Demokratie scheitert auf der Suche nach Zusammenhalt am Klebstoff.

Wäre Thomas Bernhard noch am Leben, man dürfte sich schon auf einen erneuten beißenden Kommentar zu seinem Land freuen, mit dem er ein Leben lang in Hassliebe lebte. Das Verbindende zwischen Dichter und Land war in etwa so stark wie der Klebstoff, der dafür sorgen sollte, dass die Österreicher am 2. Oktober im zweiten Anlauf endlich ein Staatsoberhaupt wählen können. Doch in der Alpenrepublik stehen die Zeichen seit Monaten auf Lösen statt Verbinden.

Mit dem Rücktritt von Exkanzler Werner Faymann im Mai hat ein Auflösungsprozess begonnen, der bislang nicht gestoppt werden konnte. Gründe dafür sind die Flüchtlingskrise, aber auch die wirtschaftliche Lähmung Österreichs. Das Land, zu Beginn des Jahrtausends Musterländle der Euro-Zone, fällt wirtschaftlich zurück und liegt in der jährlichen Wachstumsrate zum dritten Mal unter dem Durchschnitt im Euro-Raum. Schwaches Wachstum, wachsende Arbeitslosigkeit und seit Jahren ausbleibende Reformen haben das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihr Land zermürbt.

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Es ist also eine weitreichende politische Haftungsfrage, die mit dem vermaledeiten Klebstoff verbunden ist. Nicht nur dass sich Österreich international lächerlich gemacht hat (auch wenn eine Tranche des Klebstoffs aus Deutschland stammt, den man lieber wieder „heim ins Reich“ geschickt hätte, wie es manch einen Kommentator zu historischen Analogien verleitete). Sie zeigt, dass die politische Klüngelei, verbunden mit einem Mangel an Verantwortungsbewusstsein, weiter ihre Blüten treibt. Nachdem beim ersten Wahlanlauf im Mai die Stichwahl aus formalen Gründen vom Verfassungsgericht kassiert worden war, hätten alle gewarnt sein müssen. Durch das Beben ums Kleben klappt auch das nun wieder nicht. Es wird jetzt am 4. Dezember gewählt. Vielleicht.

Wolfgang Sobotka Österreichische Präsidentenwahl wird auf Dezember verschoben

Österreich hat sich auf einen neuen Wahltermin bei der Suche nach einem Bundespräsidenten geeinigt: Am 4. Dezember wird die Bevölkerung wieder an die Urnen gebeten.

Wolfgang Sobotka: Präsidentenwahl wegen defekter Wahlkarten verschoben Quelle: dpa

Wie kann es sein, dass inzwischen nahezu alles durch DIN-Normen und ISO-Vorschriften durchgeregelt ist, aber niemand die Umschläge überprüft hat? Wie kann es sein, dass über eine Hotline des Innenministeriums Anrufer aufgefordert wurden, Umschläge, die sich geöffnet hatten, mit Klebestift wieder zu verschließen, was einer indirekten Aufforderung zum Wahlbetrug gleichkommt?

In Österreich herrscht politische Materialermüdung. Die Beteiligten nehmen schulterzuckend hin, dass nun das Wahlgesetz geändert werden oder einer der beiden Präsidentschaftsanwärter um die Ecke gebracht werden muss, weil die Verschiebung des Wahltermins nur bei Tod eines Kandidaten vorgesehen ist. Und der österreichische Innenminister ist zu naiv, zu unbedarft oder auch zu müde, Verantwortung zu übernehmen und zurückzutreten.

Pannenserie reißt nicht ab Österreich droht Wahlverschiebung

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Österreich droht Wahlverschiebung Quelle: dpa

Für den von Bundeskanzler Christian Kern in Angriff genommenen neuen Schwung des Landes ist das eine üble Posse. Die österreichische Demokratie scheitert einstweilen auf der Suche nach Zusammenhalt am Klebstoff. Das hätte sich Thomas Bernhard nicht schöner ausdenken können.

Das Wichtigste aber ist wenigstens geklärt. Bis auf Weiteres kann das Porträt von Exbundespräsident Heinz Fischer in den österreichischen Schulen hängen bleiben, obwohl er schon seit Juli nicht mehr im Amt ist. Hat das Bildungsministerium beschieden. Es gibt noch Sinn für Prioritäten. Eine solche könnte in der Frage liegen: Wofür braucht Österreich eigentlich einen Bundespräsidenten? Auch ein Amt kann eine Sparmaßnahme sein.

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