Regierungsbildung in Spanien : Koalitionsgespräche sind gescheitert

Regierungsbildung in Spanien : Koalitionsgespräche sind gescheitert

, aktualisiert 27. April 2016, 06:40 Uhr
Bild vergrößern

Die Koalitionsgespräche in Spanien sind offenbar gescheitert.

Die Koalitionsgespräche in Spanien sind gescheitert. Der König entschied, dass keine Partei genügend Unterstützung hat, um eine Regierung zu bilden.

Die Regierungsbildung in Spanien ist endgültig gescheitert. König Felipe VI. entschied am Dienstagabend nach zweitägigen Beratungen, keine Partei habe genügend Unterstützung, um eine Regierung zu errichten.

Damit müssen die Bürger nur sechs Monate nach der letzten Wahl am 26. Juni erneut zur Urne schreiten. Die Frist zur Bildung einer Regierung, die noch bis zum 2. Mai läuft, kann nicht mehr eingehalten werden. Umfragen zufolge werden aber auch Neuwahlen voraussichtlich keine klaren Mehrheiten hervorbringen.

Anzeige

Der König hatte zwei Tage lang die Parteiführer getroffen, um doch noch Chancen für eine Regierungsbildung auszuloten. Bei den Wahlen im Dezember hatte keine Partei eine regierungsfähige Mehrheit in dem 350 Sitze zählenden Parlament gewonnen und es kam auch keine mehrheitsfähige Koalition zustande kam. Das starke Abschneiden der beiden jungen Parteien Podemos (Wir können) und Ciudadanos (Bürger) hatte dabei die Dominanz der beiden großen Parteien beendet, die bis dahin wechselweise das Land regiert hatten.

Schwierige Regierungsbildung in Spanien Mariano Rajoy steckt in der Sackgasse

Die Regierungsbildung in Spanien kommt nicht voran. Nachdem die Volkspartei von Ministerpräsident Mariano Rajoy ihre absolute Mehrheit verloren hat, will niemand den Konservativen unter die Arme greifen.

Mariano Rajoy findet niemanden, der ihm eine Regierungsmehrheit beschaffen will. Quelle: dpa

Die konservative Volkspartei PP um den amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy errang 123 Sitze, hatte damit aber die absolute Mehrheit von 2011 verloren. Die sozialistische PSOE kam auf 90 Sitze.

Der König hatte zunächst Rajoy beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Doch dieser sah sich angesichts der fehlenden Unterstützung seitens der anderen Parteien dazu nicht in der Lage. Rajoy plädierte für eine Koalitionsregierung mit der PSOE. Diese lehnte ein solches Bündnis aber ab.

Der Auftrag erging schließlich an PSOE-Chef Pedro Sánchez. Dieser schloss zwar einen Regierungspakt mit der liberalen Ciudadanos, die 40 Sitze gewonnen hatte. Doch konnte er sich nicht die Unterstützung der Linkspartei Podemos sichern, die 69 Mandate besitzt. Sánchez scheiterte anschließend mit seiner Kandidatur für den Posten des Ministerpräsidenten im Parlament: Bei zwei Wahlgängen fiel er im März durch.

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%