Umfrage: Europa hui – EU-Politik pfui

Umfrage: Europa hui – EU-Politik pfui

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Im Aufwind: Die Einstellung der Europäer zur EU verbessert sich.

von Thomas Schmelzer

Aufwind bei der Europa-Stimmung: Die Bürger der Mitgliedsstaaten freunden sich wieder mit der EU an. Gleichzeitig wollen sie mehr nationale Mitspracherechte – und haben ein gespaltenes Verhältnis zu Deutschland.

Ein Jahr nach dem Brexit-Votum steigt die Zustimmung zur Europäischen Union (EU) in den Mitgliedsstaaten wieder an. Das geht aus Umfrageergebnissen des Washingtoner Meinungsforschungsinstituts Pew Research hervor. In fast allen der zehn befragten Staaten (Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Niederlande, Polen, Spanien, Schweden, Großbritannien) hat sich die Meinung über die EU im vergangenen Jahr stark verbessert.

Selbst in Großbritannien sprechen sich 54 Prozent der Bürger wieder für die EU aus. Lediglich in Griechenland steht die Mehrheit der Bürger der EU skeptisch gegenüber.

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Im Gegensatz zur positiveren Grundhaltung gegenüber der EU steht allerdings die Unzufriedenheit vieler Bürger mit der Politik aus Brüssel. So missbilligt die Mehrheit der Befragten die europäische Wirtschaftspolitik. Besonders groß ist der Widerwillen in diesem Politikfeld in Griechenland und Italien. Die größte Zustimmung erfährt die EU-Wirtschaftspolitik in Deutschland.

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Noch größer ist die Skepsis in der Flüchtlingspolitik. In allen befragten Ländern spricht sich die Mehrheit gegen die EU-Linie in diesem Thema aus. Während der EU-Flüchtlingspolitik in den Niederlanden immerhin noch 43 Prozent der Befragten zustimmen, befürworten sie in Griechenland nur acht Prozent der Bevölkerung. In Deutschland kann sich nur ein Drittel der Bürger mit der europäischen Flüchtlingspolitik anfreunden.

Angesichts dieser Unzufriedenheit wünschen sich viele EU-Bürger größere Entscheidungsmacht für die nationalen Regierungen. Drei Viertel der Befragten fordern, dass Entscheidungen über Migration aus Nicht-EU-Staaten auf nationaler Ebene getroffen werden. Für die Migrationspolitik innerhalb der EU wollen immerhin zwei Drittel mehr nationales Mitspracherecht. In der Handelspolitik spricht sich ebenfalls eine Mehrheit der EU-Bürger für nationale Entscheidungen aus.

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Während die Rückbesinnung auf die nationale Regierung in Migrationsfragen am stärksten in Polen und Ungarn ausgeprägt ist, sind es bei der Handelspolitik vor allem die Griechen, die ihrer Regierung mehr Macht einräumen wollen. In Deutschland wünschen sich 75 Prozent der Befragten, dass Entscheidungen über externe Migration von der deutschen Regierung getroffen werden. Bei der Handelspolitik spricht sich die Mehrheit dagegen für eine einheitlich europäische Linie aus.

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