Bei der zweiten Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Berlin geht es um Kultur und Medien, sowie Standtentwicklung und Verkehr. Bei einem Projekt sind sich die Parteien einig. mehr Article
Wenige Tage vor einem Koalitionstreffen bereiten CDU und FDP die Abkehr von ihren bisherigen Steuersenkungsplänen vor: Statt der versprochenen spürbaren Entlastung wird es wohl nur eine Reform des Soli geben. mehr Article
In Berlin scheinen sich die Ereignisse zu überschlagen. Erst scheitern die rot-grünen Koalitionsgespräche. Dann heißt es, der Regierende Bürgermeister Wowereit wolle sich aus der Landespolitik zurückziehen. mehr Article
Lange standen sich Rot-Grün und die CDU in der Bildungspolitik unversöhnlich gegenüber. Nun haben sie sich in Nordrhein-Westfahlen offenbar auf einen bemerkenswerten Kompromiss geeinigt. mehr Article
Erst geht die Richtung verloren, dann die Autorität: Atom, Libyen, Wirtschaftsreformen – routiniert ändert die Regierung ihre Positionen. Das schadet der Kanzlerin. Und der Demokratie. mehr Article
Kommentar Für die Regierung könnte es sich lohnen, vor der entscheidenden Sitzung im Bundesrat um die Stimmen der Länder zu werben. Ein Kommentar von Cornelia Schmergal. Von Cornelia Schmergal.mehr Article
Nach dem Scheitern der Hartz-IV-Gespräche fallen die Parteien mit Vorwürfen übereinander her. Die Opposition präsentiert sich vordergründig geschlossen. Die Koalition hofft im Bundesrat auf Abweichler, um die nötige... mehr Article
Die Hartz-IV-Gespräche sind vorerst gescheitert. Doch wer trägt daran die Schuld? SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig giftet gegen die Kanzlerin, die Union hofft auf ein Einknicken der Saar-Grünen im Bundesrat.... mehr Article
Koalition und Opposition schieben sich gegenseitig für das Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen den "Schwarzen Peter" zu. Doch erst im Bundesrat wird sich zeigen, wer der Blamierte ist. mehr Article
CDU und SPD haben ihre Sondierungsgespräche über eine große Koalition in Nordrhein-Westfalen am Dienstag ergebnislos vertagt. Die SPD will nach jüngsten Signalen der FDP eine Einladung an die Liberalen senden. Die... mehr Article
