Der Fahrer wird mehr oder minder Passagier. Ist er also künftig rechtlich aus dem Schneider?
Bei voll automatisiertem Fahren ist er haftungsfrei zu stellen. Der Insasse eines Taxis haftet auch nicht für die Fehler des Chauffeurs, solange er nicht ins Geschehen eingreift.
Hände weg vom Lenkrad - Autonomes Fahren soll 2017 kommen
Noch sind solche Fahrten Zukunftsmusik. Wie aber sieht es mit teilautonomem Fahren aus – auf der Autobahn oder im Parkhaus?
Viel komplizierter. Nach dem Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr von 1968 muss der Fahrer sein Auto unter allen Umständen beherrschen. Die Verantwortung liegt hier also weiter bei ihm.
Das will die Industrie ändern: Nach Einschalten der Spurhalte- und Abstandsregelung soll die Technik verantwortlich sein.
Die jetzt diskutierten Ansätze halten auch nach dem Start der Systeme den Menschen für verantwortlich. Das ist eine konservative Einstellung. Gerade die Mischung aus individuellem und autonomem Fahren birgt juristisch reichlich Quellen für Streitfälle. Die Probleme daraus werden sich wohl nur schrittweise klären lassen.
Welche Assistenzsysteme es schon gibt und wann Roboter das Steuer komplett übernehmen
• Spurwechselassistent
• Spurhalteassistent
• Parkassistent (teilautomatisch)
Notbremsfunktion und Fußgängererkennung
• Parken per Smartphone-App
• Baustellenassistent
• Notausweichassistent
Stauassistent
• Automatischer Notausweichassistent
• Kreuzungsassistent
• Smartphonegesteuerter Einparkassistent
• Autobahnpilot (teilautomatisch)
• Autobahnchauffeur (vollautomatisch)
• Automatisches Fahren in der Stadt
• Voll automatisiertes Parken
Hochautomatisiertes Fahren (von Tür zu Tür)
Brauchen wir künftig noch Führerscheine? Selbst Kinder dürften Fahrziele programmieren können.
Für Roboterautos braucht es keine Führerscheine mehr. Solange es reicht, Fahrziele zu programmieren, und sich dann das Auto an die Verkehrsregeln hält, gibt es keinen Grund, Kindern den Gebrauch solcher Autos zu verbieten.
Auch die Promillegrenze...
...könnte fallen, solange sicher ist, dass der betrunkene Insasse keinen Unfug treibt; er das Auto etwa zum Kippen bringt.
Wie weit sind die ethischen Fragen geklärt?
Als Hauptproblem sehe ich Auswahlentscheidungen: Nimmt das Fahrzeug im Zweifel den Tod von Menschen und Tieren in Kauf, schützt es eher Insassen oder schwächere Verkehrsteilnehmer, wie Kinder? Ich habe aber das Gefühl, dass diese Fragen derzeit überhöht werden. Juristen werden manchmal Philosophen. Wichtiger wäre es, mit Programmierern zu diskutieren, ob sich solch abstrakte Auswahlsituationen überhaupt ergeben und wie sie sich lösen lassen.
