Dienstag, 9. September vergangenen Jahres, 17 Uhr in einem Konferenzraum des Maritim-Hotels am Düsseldorfer Flughafen. Ein Dutzend namhafter Unternehmer berichtet von Razzien bewaffneter Polizisten in ihren Büros, von gewaltigen Bußgeldern und Imageschäden, die sie als Beschuldigte in Kartellverfahren erlitten haben.
Mit dabei neben Vertretern der Baustoff- und Bierbranche: Alfred Ritter, Inhaber der gleichnamigen Schokoladenfabrik aus dem schwäbischen Waldenbuch; Wolfgang Fritsch-Albert, Chef des Münsteraner Tankstellenbetreibers Westfalen AG; und der frühere Schinken-Tycoon Jürgen Abraham aus Hamburg, der dem Vorstand des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) angehört.
Das Treffen soll geheim bleiben, die Teilnahme an einem Kartell der Kartellanten wäre heikel. Die Herren sind der persönlichen Einladung des European Trust Institute (ETI) unter dem Motto „Kartellbuße, was nun?“ gefolgt. Denn es soll sich endlich etwas ändern.
Die größten Kartelle
Branche: Kautschuk
Kartellmitglieder: ENI, Bayer, Shell, Dow, Unipetrol, Trade-Stromil
Verhängte Geldbuße: 519 Millionen €
Jahr: 2006
Branche: Erdgas
Kartellmitglieder: E.On, GdF
Verhängte Geldbuße: 640 Millionen €
Jahr: 2009
Branche: Gasisolierte Schaltanlagen
Kartellmitglieder: Siemens, ABB, Alstom, Areva, Fuji, Hitachi, Mitsubishi, Toshiba
Verhängte Geldbuße: 751 Millionen €
Jahr: 2007
Branche: Vitamin
Kartellmitglieder: Hoffmann-La Roche, BASF, Aventis, Solvay, Merck, Daiichi, Eisai, Takeda
Verhängte Geldbuße: 791 Millionen €
Jahr: 2001
Branche: Luftfracht
Kartellmitglieder: Air France, British Airways
Verhängte Geldbuße: 799 Millionen €
Jahr: 2010
Branche: Kugellager
Kartellmitglieder: SKF, Schaeffler, JTEKT, NSK, NFC, NTN
Verhängte Geldbuße: 953 Millionen €
Jahr: 2014
Branche: Aufzüge und Rolltreppen
Kartellmitglieder: ThyssenKrupp, Otis, KONE, Schindler
Verhängte Geldbuße: 992 Millionen €
Jahr: 2007
Branche: Autoglas
Kartellmitglieder: Saint-Gobain, Asahi, Pilkington, Soliver
Verhängte Geldbuße: 1384 Millionen €
Jahr: 2008
Branche: Fernsehröhren und Monitore
Kartellmitglieder: Philips, LG Electronics, Samsung, Panasonic, Toshiba, Technicolor Verhängte Geldbuße: 1471 Millionen €
Jahr: 2012
Branche: Manipulation Derivate Euribor/ Libor/Yen
Kartellmitglieder: Deutsche Bank, Royal Bank of Scotland, Citigroup, Société Générale, JP Morgan, RP Martin
Verhängte Geldbuße: 1710 Millionen €
Jahr: 2013
Die milliardenschwere Selbsthilfegruppe will einen Widerpart zum Bundeskartellamt schaffen, dessen Chef Andreas Mundt mit steigenden Bußgeld-Erlassen – 2014 erstmals mehr als eine Milliarde Euro – Betrieben Schwierigkeiten macht. Das ETI soll dieser Gegenspieler werden. Doch sein Gründer und Leiter Florian Hoffmann, ein 68-jähriger Jurist, leitet vorerst nur sich selbst.
Schräge Thesen
Das Institut residiert in Hoffmanns Privatwohnung in einem Gründerzeit-Reihenhaus im noblen Düsseldorfer Stadtteil Oberkassel. In der Denkfabrik ETI denkt nur einer: Hoffmann.
Seine Thesen sind schräg. „Kartelle sind betriebswirtschaftlich sinnvoll“, schreibt Hoffmann in dem 2014 erschienenen Buch „Wirtschaft im Würgegriff“. Ihr Verbot sei „die Durchsetzung einer Ideologie“.
Mit solchen Positionen steht Hoffmann weitgehend allein – sogar an jenem 9. September in Düsseldorf. „Hoffmann ist ein Sonderling und Fanatiker“, urteilt einer der Teilnehmer nach dem Treffen. Für Justus Haucap, bis 2012 Vorsitzender der Monopolkommission, ist der selbst ernannte „Kartellrebell“ ein „unverbesserlicher Eiferer, der sich verrannt hat“.
Kartellrechtler wie Johannes Zöttl von der Kanzlei Jones Day in Düsseldorf kritisieren zwar, „dass Bußen von mehreren Hundert Millionen Euro den Rahmen des Ordnungswidrigkeitenrechts sprengen“. Hoffmanns Thesen aber, so Zöttl, „schießen völlig übers Ziel hinaus und sind nicht fundiert“.
Der gebürtige Bayer schlüpfte im Laufe seines Lebens schon in viele Rollen. Ende der Achtzigerjahre führte er die Konzerthalle Tor 3 in Düsseldorf. 1990 ist er die Hoffnung der DDR-Porzellanfabrik im thüringischen Kahla und wird in den Wirren der Wendejahre Präsident der Industrie- und Handelskammer Ostthüringen in Gera. 1993 muss der Unternehmer Gesamtvollstreckung beantragen. Mit der Porzellanfabrik ist auch das IHK-Ehrenamt weg.
Seit zwölf Jahren nun versucht Hoffmann, das Thema Kartell zu Geld zu machen – aber nicht als Anwalt, der für Top-Honorare Mandanten vertritt, sondern in der Rolle des Lobbyisten, der das Kartellamt als Tod des Mittelstands anprangert. Dafür reist er durch die Republik und sucht Mäzene für das ETI. „Wenn Sie so wollen, habe ich nichts anderes vor, als die Welt zu retten“, sagt er: „Der Einzige, der eine grundsätzliche Änderung bewirken kann, bin wahrscheinlich ich.“ Und: „Ich bin unterwegs, um andere vor einer inquisitorischen Behörde zu schützen. Das ist meine Mission. So wahr mir Gott helfe.“
