Bundespräsident: Große Koalition sucht gemeinsamen Kandidaten

Bundespräsident: Große Koalition sucht gemeinsamen Kandidaten

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Wer wird der neue Schlossherr oder die neue Schlossherrin in Bellevue?

Jede Bundespräsidenten-Wahl ist auch ein Signal für künftige Koalitionen. 2017 könnte es eher ein Zeichen der Kontinuität als Vorbote eines Machtwechsels werden.

Union und SPD wollen nach einem Bericht des „Spiegel“ einen gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck suchen. Das hätten Kanzlerin Angela Merkel (CDU), der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer vereinbart. Für ein Bündnis von SPD, Grünen und Linken bei der Wahl des Staatsoberhaupts im Februar 2017 gebe es derzeit ebenso wie für eine schwarz-grüne Lösung keine Chancen, berichtet der „Spiegel“ in seiner jüngsten Ausgabe.

Union und SPD hätten sich allerdings bei einem ersten möglichen Kandidaten bereits eine Abfuhr geholt. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, habe es abgelehnt, als Bundespräsident zu kandidieren. Voßkuhle war bereits 2012 für das höchste Staatsamt im Gespräch gewesen. Als mögliche Kandidaten nennt der Bericht jetzt den früheren EKD-Ratsvorsitzenden Wolfgang Huber und die ehemalige Verfassungsrichterin Christine Hohmann-Dennhardt.

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Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnte davor, einen rot-rot-grünen Kandidaten zu nominieren. „Wir brauchen in Zeiten, in denen die AfD von Sieg zu Sieg eilt, einen Kandidaten, der weit über jedes Spektrum hinaus Akzeptanz findet, sagte Ramelow dem „Spiegel“. Gesucht werde eine „kluge, weltoffene, moderne und konservative Persönlichkeit“.

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Bundespräsident Joachim Gauck will nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren. Quelle: dpa

Dagegen hält der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger einen rot-rot-grünen Kandidaten weiterhin für möglich. Riexinger wies im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ den Eindruck zurück, dass die Bemühungen des linken Lagers gescheitert seien, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen. Der Nachfolger oder die Nachfolgerin Gaucks müsse für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden stehen. „Ob mit oder ohne Parteibuch, das ist zweitrangig.“

Das neue Staatsoberhaupt wird am 12. Februar 2017 von der Bundesversammlung gewählt. Unter den 1260 Mitgliedern hätte die große Koalition von Anfang an eine komfortable Mehrheit. SPD, Grüne und Linke kommen zusammen auf 625 bis 628 Stimmen, knapp unter der absoluten Mehrheit. Im dritten Wahlgang genügt die einfache Mehrheit.

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Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wies Spekulationen über seine Ambitionen für das höchste Staatsamt zurück. „Ich strebe dieses Amt nicht an“, sagte Kretschmann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Wenn man nach höheren Ämtern strebt, kriegt man sie meistens nicht. Und wenn man sie kriegt, wird oft nichts draus.“

Der SPD-Politiker Johannes Kahrs, Chef des konservativen Seeheimer Kreises, sprach sich für SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier als nächsten Bundespräsidenten aus. „Frau Merkel und die Union sollten über ihren Schatten springen, und sich mit uns für eine Nominierung Steinmeiers stark machen“, sagte Kahrs der „Welt“.

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