Warum kommt ausgerechnet aus Deutschland so viel Widerstand? Und wie passt es zusammen, dass die Bundesregierung einerseits viel beim Breitbandausbau verspricht und bei einer wichtigen Technologie wie 5G bremst?
Ich glaube, Deutschland ist mit uns im Prinzip über die Wichtigkeit von Breitbandausbau und früher Vorbereitung des nächsten Standards einig. Gerade deshalb hat mich dieser Vorstoß so verwundert. Eine umfassendere Koordinierung der Frequenznutzung auf EU Ebene dient dem Ziel der Planungssicherheit für alle Unternehmen, sowie der Attraktivität des digitalen Binnenmarkts im globalen Herstellerwettbewerb.
Keinesfalls geht es um eine Umverteilung der Kompetenzen zwischen nationalen und Europäischen Institutionen. Ich bin zuversichtlich, dass sich die Bundesregierung konstruktiv und offen im 5G-Ausbau engagieren wird. Unsere Vorschläge bremsen ambitionierte Länder, wie Deutschland nicht aus, sondern sorgen dafür, dass alle Mitgliedstaaten bis zu einem angemessenen Stichtag ihre Frequenzlizenzen mit konsistenten Bedingungen vergeben, was sich positiv auf europäische Marktanteile in diesem internationalen Geschäft auswirken wird.
Sie sprechen davon, dass sich Ihr Vorschlag im laufenden Gesetzgebungsverfahren noch verbessern lässt. Woran denken Sie?
Jeder Vorschlag lässt sich verbessern, das ist Teil der demokratischen Praxis. Deshalb arbeiten wir offen mit Parlament und Mitgliedstaaten zusammen. Ganz klar werden wir jedoch keine Kompromisse in Richtung von mehr unnötiger Fragmentierung in Europa eingehen. Die Europäer sollen die Möglichkeit haben, frühzeitig von 5G Diensten zu profitieren, sie haben es nicht verdient dass wir im weltweiten Vergleich ins Hintertreffen geraten.
