Preisfrage: Das kostet ein Insasse in der JVA am Tag
JVAs werden seit Jahren immer teurer. Im Durchschnitt zahlt der Steuerzahler derzeit 200 Euro pro Häftling und Tag.
Foto: Getty ImagesGefängnisinsassen kosten den Staat und damit auch den Steuerzahler jedes Jahr viel Geld. Um die 200 Euro geben Länder pro Tag pro Häftling aus. Da der Strafvollzug Ländersache ist, unterscheiden sich die Kosten aber teils stark.
In NRW alleine kosten Strafgefangene insgesamt mehr als eine Milliarde Euro. Der Staat nimmt aber nur 56 Millionen Euro durch den Strafvollzug ein. Dazu zählen beispielsweise Einnahmen durch die Arbeit, die Insassen im Rahmen ihrer Haft ausführen können – und die eine Resozialisierungsmaßnahme darstellen.
123,50 €
Personalkosten
+
79,37 €
Sachkosten
+
Bauinvestitionskosten
+
5,03 €
Sachinvestitionskosten
=
209,86 €
kostet ein Insasse in einem Gefängnis in NRW pro Tag.
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Die Kosten für einen Haftaufenthalt lassen sich in vier Unterkategorien einteilen:
- Personalkosten umfassen sowohl Justizvollzugsbeamte, als auch Psychologen oder Ärzte, die in den JVAs tätig sind.
- Sachkosten beinhalten Verpflegung, aber auch Kosten für die Einrichtung der JVA-Zimmer.
- Gebäude-Investitionskosten sind alle Kosten, die in die Anstalten selbst fließen, also Renovierungsarbeiten und ähnliche Kostenpunkte.
- Sach-Investitionskosten dagegen sind Investitionen in Fahrzeuge, Maschinen und Geräte, die über die Zeit erneuert werden müssen.
Teuer ist für die Länder vor allem das Personal. Rund 60 Prozent der Kosten fließen in Beschäftigte. Sachkosten umfassen dagegen nur knapp 80 Euro. Die Kosten pro Häftling orientieren sich neben dem Bundesland auch an der Belegungsquote. Tatsächlich befinden sich heute deutlich weniger Insassen in Haft als noch vor ein paar Jahren.
In NRW waren die JVAs 2023 durchschnittlich zu 75 Prozent ausgelastet. Bei voller Auslastung kostet ein Häftling nur 150 Euro pro Tag, 2023 musste das Land jedoch 200 Euro am Tag ausgeben. Für die Gesamtkosten macht das natürlich keinen Unterschied, in die langfristige Planung der Justizministerien sollte es jedoch einfließen.
Pro Häftling erzielen die Länder auch Einnahmen. Diese entstehen vor allem aus Arbeits- und Wirtschaftsbetrieben der JVAs. Häftlinge arbeiten oft neben der Haft in der Privatwirtschaft oder aber in der JVA selbst. Pro Tag entsteht dadurch ein Erlös von zehn Euro je Häftling in NRW.
Ausgaben für Gefängnisse: In NRW ballt es sich
Seit 1980 sind die Kosten für Justizvollzugsanstalten in NRW rapide angestiegen. Damals waren noch rund 40 Euro pro Tag und Häftling, 2023 dagegen 200 Euro. Allein seit 2019 sind JVAs nochmal um fast 200 Millionen Euro teurer geworden.
Und das könnte sich nochmals ändern. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt die derzeitige Häftlingsarbeit und ihre Bezahlung für verfassungswidrig. Mehrere Länder diskutieren deshalb höhere Gehälter, darunter auch NRW. Hier bekommen Häftlinge noch ein Gehalt von 15 Euro am Tag. Geplant sind 25 Euro.
Und auch die Kosten für Strafverfahren sollen künftig für länger arbeitende Häftlinge erlassen werden. Wer muss das finanzieren? Der Landeshaushalt, der Steuerzahler. Für 2025 bedeutet das eine Mehrbelastung von sieben Millionen Euro, für 2026 dann 20 Millionen Euro.