Ein entsprechendes Schreiben, das Schäubles Beamte zusammen mit Vertretern der Länderfinanzministerien über mehrere Monate vorbereitet haben, soll Anfang kommender Woche an die Länder und Finanzdirektionen gehen.
Konkret sollen die Finanzbeamten alle Wertpapiertransaktionen rund um die Dividendenstichtage daraufhin überprüfen, ob ausländische Anleger mit Hilfe deutscher Finanzinstitute durch kurzzeitige Ver- und Rückkäufe von Wertpapieren die fällige Kapitalertragsteuer umgangen haben.
Sollten die Prüfer sogenannte Cum-Cum-Geschäfte feststellen, drohen vor allem den zwischengeschalteten deutschen Banken zum Teil hohe Steuernachzahlungen. Bis zu fünf Milliarden Euro jährlich sollen dem Fiskus durch die Cum-Cum-Geschäfte entgangen sein, schätzt der Mannheimer Steuerprofessor Christoph Spengel. Inwiefern sich dadurch die Nachforderungen auf die Solvenz von Finanzinstituten niederschlagen, sei „von den zuständigen Aufsichtsbehörden zu bewerten“, erklärte das Bundesfinanzministerium auf Anfrage.
