Hollande reist nach Havanna Frankreich prescht in der EU-Annäherung an Kuba vor

Als erster westlicher Staatschef seit Kubas Neustart mit den USA reist der Franzose François Hollande nach Havanna. Er hofft auf eine Normalisierung der EU-Beziehungen zu Kuba. Der Weg dürfte lang sein.

Anleger hoffen auf Kuba und USA Quelle: Bloomberg

In der kubanischen Hauptstadt macht das Wort „historisch“ wieder die Runde. Erstmals seit Kubas Annäherung an die USA reist mit François Hollande ein westlicher Staatschef nach Havanna. Der Besuch am Montag (11. Mai) ist zudem der erst Aufenthalt eines französischen Staatsoberhaupts in dem sozialistischen Karibikstaat überhaupt.

Mitten im US-kubanischen diplomatischen Frühling will Paris damit offensichtlich Schwung in einen anderen Verhandlungsprozess bringen - in die im April 2014 eröffneten Gespräche der Europäischen Union mit Kuba über ein politisches Abkommen.

Dabei hoffen die Franzosen wohl auch auf weitere Geschäfte in dem sich öffnenden kubanischen Markt. Ein Thema der Gespräche in diesem Zusammenhang könnten nach französischen Angaben auch die Schulden Kubas bei Frankreich in Höhe von fünf Milliarden Euro werden.

Bei seiner fünftägigen Karibikreise (neben Besuchen in den französischen Überseegebieten steht auch Haiti auf dem Programm) wird Hollande von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Mit an Bord sind Führungsleute wichtiger französischer Unternehmen wie des Spirituosenherstellers Pernod Ricard, der Fluggesellschaft Air France oder der Hotelgruppe Accor.

Viele von ihnen sind bereits seit Jahren auf Kuba tätig. Pernod Ricard kümmert sich beispielsweise seit Jahren um den weltweiten Vertrieb kubanischen Rums. Die Firma dürfte nun mit Interesse die Annäherung Kubas an die USA verfolgen, ist der US-Markt bislang doch verbotenes Terrain für beliebte kubanische Rumsorten.

Zwar steht das seit Jahrzehnten bestehende US-Handelsembargo gegen Kuba bei den aktuellen US-kubanischen Verhandlungen nicht zur Disposition. Doch viele Länder bereiten sich langfristig auf eine Wende auch in den Wirtschaftsbeziehungen beider Staaten nach der geplanten Eröffnung regulärer Botschaften in Washington und Havanna vor. Auch die EU will dabei politisch eine neue Rolle spielen.

Die Kontakte zwischen Kuba und der EU werden seit 1996 von dem sogenannten europäischen „Gemeinsamen Standpunkt“ bestimmt. Dieser knüpft die Beziehungen an eine Verbesserung der Menschenrechtslage auf der sozialistischen Karibikinsel. Viele EU-Mitglieder plädieren aber inzwischen offen für einen Politikwechsel.

Die Geschichte der Kuba-Krise

„Frankreich passt der 'Gemeinsame Standpunkt' schon seit Jahren nicht mehr“, sagt der frühere deutsche Botschafter in Havanna, Bernd Wulffen (2001-2005). Auch die Niederlande oder Spanien wollen seit einiger Zeit mit verstärktem Dialog zu mehr Veränderungen auf Kuba beitragen.

Mit diesem Ziel nahm Brüssel im April 2014 Verhandlungen mit Havanna über ein Abkommen über politische Zusammenarbeit auf. Die Gespräche sind bislang allerdings nicht so richtig vorangekommen.

Nach dem Besuch der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in Havanna im März solle Hollande bei seinem Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro einen neuen Versuch unternehmen, den Verhandlungsprozess zu beschleunigen, glaubt Ex-Botschafter Wulffen. Allerdings gebe es auch auf EU-Seite Widerstand gegen das Aufgeben des „Gemeinsamen Standpunktes“, fügt er hinzu.

Vor allem Länder des ehemaligen Ostblocks wie Tschechien oder Polen fordern mehr Achtung der Menschenrechte auf Kuba. Denn trotz der marktwirtschaftlichen Reformen der vergangenen Jahre ist eine politische Öffnung in dem sozialistischen Karibikstaat weiterhin nicht in Sicht.

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