Afghanische Verfassung kommt nicht voran

Die Verhandlungen über eine neue Verfassung für Afghanistan sind festgefahren. Die mehr als 500 Delegierten der Großen Ratsversammlung Loja Dschirga haben die für Mittwoch geplante Vollversammlung abgesagt.

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HB KABUL. Am Mittwoch finde keine Vollversammlung statt, sagte die Delegierte Soraya Parlika. Drei der Vize-Vorsitzenden hätten zuvor aus Protest gegen fehlende Fortschritte die Sitzung verlassen. „Es gibt keinerlei Verständigung“, sagte sie. Die seit dem 14. Dezember in Kabul tagende Versammlung sei jetzt von einer Stimmung des Misstrauens geprägt. Die Delegierten streiten darüber, ob Afghanistan eine Demokratie mit starker Machtstellung des Präsidenten oder eine parlamentarische Demokratie werden soll. Der amtierende Präsident Hamid Karsai bekräftigte in seinem Amtssitz vor Journalisten seine Forderung nach einem starken Präsidentenamt. Andernfalls, so hatte er zuvor angekündigt, werde er bei der für Juni geplanten Wahl nicht antreten. Karsai zeigte sich am Mittwoch gleichzeitig zuversichtlich, dass die Versammlung in den nächsten zwei Tagen abgeschlossen wird. Vertreter der Nordallianz, mit deren Hilfe die US-geführten Koalitionstruppen Ende 2001 das radikal-islamische Taliban-Regime in Afghanistan gestürzt hatten, fordern im Gegensatz zu Karsai ein parlamentarisches System und haben mit einem Boykott der Versammlung gedroht, sollte ihrer Forderung nicht nachgegeben werden.

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