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ImpfstoffentwicklerEU-Patentamt hat Moderna-Patent für nichtig erklärt

Ende August hatte die US-Biotech-Firma Moderna das Mainzer Unternehmen Biontech und dessen US-Partner Pfizer verklagt. Das Urteil fiel nun zugunsten von Biontech aus. 21.11.2023 - 12:43 Uhr

Das Europäische Patentamt hat nach Angaben von Biontech ein Patent des US-Konkurrenten Moderna im Patentstreit zwischen den beiden Corona-Impfstoffherstellern für ungültig erklärt.

Foto: dpa

Das Europäische Patentamt hat nach Angaben von Biontech ein Patent des US-Konkurrenten Moderna im Patentstreit zwischen den beiden Corona-Impfstoffherstellern für ungültig erklärt. „Wir begrüßen die Entscheidung des Europäischen Patentamtes, das Europäische Patent 3 718 565 B1 von Moderna zu widerrufen“, erklärte das Mainzer Biotechunternehmen am Dienstag.

„Wir glauben, dass dieses und andere Patente von Moderna die Voraussetzungen für eine Erteilung nicht erfüllen und niemals hätten erteilt werden dürfen.“

Moderna hatte sich auf das Patent bei einer Patentklage gegen Biontech und seinen US-Partner Pfizer bezogen. Auch der Tübinger Rivale CureVac hat Klage gegen Biontech eingereicht, weil er seine Patente durch den erfolgreichen Covid-19-Impfstoff der Firma verletzt sieht. Biontech und Pfizer hatten die Vorwürfe zurückgewiesen.

rtr
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