Spanien: Regierungsbildung in Spanien gescheitert – König macht Weg für Wahlen frei
Spanien steuert nur viereinhalb Monate nach der Neuwahl von Ende April auf eine weitere Abstimmung zu. Nach zweitägigen Konsultationen mit den Chefs der im Parlament vertretenen Parteien entschied König Felipe VI. am Dienstagabend, dass er weder dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez noch einem anderen Politiker einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird. Es gebe derzeit keinen Kandidaten, der im Parlament auf die nötige Unterstützung zählen könne, teilte das Königshaus mit.
Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Sánchez hatte die Wahl klar gewonnen, die absolute Mehrheit jedoch deutlich verpasst. Im Juni hatte der 47-Jährige von Felipe erstmals den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, war aber im Juli bei zwei Parlamentsabstimmungen über seine Kandidatur gescheitert. Steht am 23. September bis Mitternacht keine Regierung, müssen die Spanier am 10. November wieder an die Urnen - so sieht es der Zeitplan laut Verfassung vor. Es wäre die vierte Abstimmung in vier Jahren.
Oppositionspolitiker kritisierten Sánchez am Abend scharf. „Wenn es eine Neuwahl gibt, ist Pedro Sánchez der einzige Verantwortliche“, sagte Pablo Casado, der Chef der größten Oppositionspartei PP. Der konservative Politiker fügte hinzu, Sánchez habe nicht einmal versucht, mit irgendeiner politischen Gruppe zu einer Einigung zu kommen.
Die Verhandlungen, vor allem mit dem wichtigen linksalternativen Bündnis Unidas Podemos, stocken seit Monaten. Beobachter glauben, dass Sánchez auf eine Neuwahl spekuliert und hofft, das Ergebnis von April noch zu verbessern. Jedoch dürften die Gespräche in den nächsten Tagen fortgesetzt werden - viele in Spanien hoffen noch auf eine Lösung der Blockade in letzter Minute.
Mehr: Der geschäftsführende Regierungschef in Madrid war bei den Koalitionsgesprächen erstaunlich unmotiviert. Sein Scheitern bei der Regierungsbildung war abzusehen.