Steuerhinterziehung Schweiz stellt Namen von Steuersündern ins Netz

Im Kampf gegen Steuerbetrug leistet die Schweiz jetzt auf unkonventionelle Art Amtshilfe: Die Regierung nennt Namen möglicher Steuersünder, die anderweitig nicht erreichbar sind, im Internet. Auch Deutsche sind dabei.

Die größten Steuersünder
Uli HoeneßMitte März 2014 wurde der Präsident des FC Bayern, Uli Hoeneß, wegen seiner millionenschweren Steuerhinterziehung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Hoeneß hat dem Fiskus mit seinem Schweizer Geheimkonto mindestens 28,5 Millionen Euro an Steuern vorenthalten. Quelle: REUTERS
Anton HofreiterDer Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat jahrelang keine Steuern für seine Zweitwohnung in Berlin abgeführt und muss nun mit einer Geldbuße rechnen. „Das ist ein Fehler, den ich bedaure“, sagte Hofreiter über das Steuervergehen. „Ich kann ihn leider nicht ungeschehen machen, sondern nur schnellstmöglichst beheben.“ Quelle: dpa
Niels AnnenAuch der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Niels Annen (rechts im Bild) hat eingeräumt, keine Zweitwohnungssteuer bezahlt zu haben. Sein Berliner Büro bestätigte einen entsprechenden Bericht der Hamburger „Morgenpost“, wonach der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion jahrelang für seine Zweitwohnung in der Hauptstadt keine Steuern bezahlt hat. Annen selbst sagte dem Blatt: „Ich will das gar nicht entschuldigen und ärgere mich über dieses Versäumnis. Ich werde jetzt selbstverständlich alles nachzahlen.“ Quelle: dpa
Oktoberfestwirt Sepp Krätz Quelle: dpa
Helmut LinssenDer ehemalige CDU-Bundesschatzmeister trat wegen Geldes in Steueroasen zurück. Erst nach dem Tod seines Vaters habe er von dem Konto in Luxemburg erfahren, seine Mutter habe auf dem Verbleib des Vermögens im Ausland bestanden, sagte der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister. Quelle: dpa
André Schmitz„Ich habe einen schwerwiegenden Fehler begangen, den ich sehr bedauere“, erklärte der damalige Berliner Kulturstaatssekretär und räumte ein, ein Konto mit fast einer halben Million Euro in der Schweiz nicht versteuert zu haben. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wusste seit 2012 von dem Steuerbetrug, ließ Schmitz aber im Amt. Schmitz kündigte seinen Rücktritt an. Quelle: dpa
Theo SommerFreiheitsstrafe von einem Jahr und sieben Monaten zur Bewährung für den ehemaligen Herausgeber der Zeit - außerdem eine Geldbuße von 20.000 Euro in einen Förderfonds für Wissenschaft, Bildung und Kunst. Laut Anklage hat der 83-Jährige zwischen 2007 und 2011 Steuern in Höhe von 649 000 Euro nicht bezahlt, die aus Einkommen aus freiberuflicher Nebentätigkeit fällig geworden wären. Der Publizist bezeichnete die Strafe als „schmerzlich, aber angemessen“. Quelle: dpa
Patrick Lindner:150.000 Euro Strafe für den Volksmusiker. Er hatte Verluste aus seiner Villa in einem Münchner Nobelviertel beim Finanzamt angegeben. Allerdings bewohnte auch Lindner selbst das Gebäude. Quelle: dpa/dpaweb
Freddy QuinnEr hatte seinen Wohnsitz in der Schweiz angegeben, tatsächlich lebte er jedoch die meiste Zeit in Hamburg. Damit entgingen dem Fiskus Steuereinnahmen von rund 900.000 Euro. 2004 wurde Quinn verurteilt, zu 150.000 Euro Strafe und zwei Jahren Haft auf Bewährung. Quelle: AP
Klaus ZumwinkelEs war der wohl spektakulärste Fall von Steuerhinterziehung in den vergangenen Jahren. Als bekannt wurde, dass Postchef Klaus Zumwinkel fast eine Million Euro am Fiskus vorbei geschleust hatte, war das Saubermann-Image des Topmanagers dahin. Zumwinkel wurde 2009 zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte Geld am Fiskus vorbei an eine Stiftung in Liechtenstein transferiert. Quelle:
Boris Becker2002 wurde er zu 500.000 Euro Strafe und zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Indem er seinen Wohnsitz im Steuerparadies Monaco angegeben hatte, konnte er 1,7 Millionen Euro am deutschen Fiskus vorbeischleusen. Tatsächlich lebte Becker aber die meiste Zeit in München und hätte deswegen sein Vermögen in Deutschland versteuern müssen. Quelle: AP
Peter GrafDer Vater und ehemalige Manager von Tennisspielerin Steffi Graf musste sich 1996 wegen Steuerhinterziehung verantworten. Das Urteil für die Hinterziehung von rund 12,3 Millionen Deutsche Mark: drei Jahre und neun Monate Freiheitsstrafe. Nachdem Graf rund die Hälfte seiner Haftstrafe verbüßt hatte, konnte er das Gefängnis auf Kaution verlassen. Quelle: REUTERS
Paul SchockemöhleDer ehemalige Springreiter wurde 1996 zu elf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Er hatte Geld an eine Stiftung nach Liechtenstein transferiert und dadurch Steuern hinterzogen. 22,6 Millionen Deutsche Mark musste er nachzahlen. Quelle:
Franz BeckenbauerDer "Kaiser" geriet vor mehr als 30 Jahren auf dem ersten Höhepunkt seiner Karriere im Jahr 1976 in die Schlagzeilen - wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung. Er verdiente gutes Geld, zählte zu den Lieblingen der Republik und wollte wohl nicht gleich so viel seines Einkommens an den Staat abführen. In seinem Buch 1998 "Ich. Wie es wirklich war." sorgte er für Aufklärung. Er habe auf den Rat eines teuren, aber wohl schlechten Steuerberaters gehört, der ihm einen Plan nannte, wie er das deutsche Finanzamt weitestgehend umgehen könne. Diese Steuerspar-Konstruktion führte sein Geld in die Schweiz und stellte sich nachher als nicht vereinbar mit den deutschen Steuergesetzen heraus. Eine Steuerprüfung kommt zu dem Ergebnis: 1,8 Millionen D-Mark muss "Kaiser Franz" an Steuern nachzahlen. Quelle: dapd
Holger Geschwindner Er entdeckte den deutschen NBA-Superstar Dirk Nowitzki und ist seit 1995 für ihn als Berater und Coach tätig. 2006 wurde er zu einer einjährigen Freiheitsstrafe auf Bewährung vom Amtsgericht Hof verurteilt. Er habe Steuern in Höhe von drei Millionen Euro hinterzogen - und das für Einkommen, das ihm aus Verträgen mit Dirk Nowitzki zugeflossen sei. Beamte durchsuchten ebenso Nowitzkis Wohnung, kamen aber zu keinem Ergebnis. Quelle: dpa
1. FC Kaiserslautern Der Verein musste 2005 dran glauben. Da stand er wegen Steuerhinterziehung vorm Bundesgericht in Leipzig. Der Vorstandsvorsitzende Jürgen Friedrich und Vorstandsmitglied Gerhard Herzog verantworteten im Zeitraum von Juli 1999 bis Juli 2002 Sonderzahlungen für die damaligen FCK-Bundesligaspieler Strasser, Lincoln, Taribo West und Nedad Bjelica zwischen 350.000 und 760.000 DM. Das Geld floss steuerfrei über Scheinfirmen an die Profis. Friedrich wurde zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt, Herzog musste 39.000 Euro zahlen. Quelle: dpa
Borussia DortmundEbenso für Empörung sorgte Borussia Dortmund 2003. Der Verein zahlte den millionenschweren Kickern steuerfreie Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschläge aus, wodurch der Verein Steuern in erheblicher Höhe sparte. Damaliger Finanzminister Hans Eichel polterte „Das können wir nicht hinnehmen.“ und bereitete sehr schnell per Gesetz dem Steuersparmodell ein Ende. Quelle: dpa
Bayer LeverkusenDer Klub erstattete im Mai 2004 beim Finanzamt Leverkusen Selbstanzeige, weil zwölf Millionen US-Dollar in Südamerika verschwunden waren. Der Klub zahlte „aus äußerster Vorsorge“ nachträglich etwa 3,8 Millionen Dollar zurück. Der damalige Manager des Vereins Reiner Calmund hatte zu dieser Zeit zahlreiche brasilianische Profis wie Ze Roberto, Franca und Juan unter Vertrag. Quelle: dpa
Raymond Kalla Der ehemalige Bundesligaspieler saß 2008 wegen Steuerhinterziehung im Gerichtssaal. Zum Prozessauftakt gab Kalla zu, zwischen 2002 und 2004 Gehalt vom VfL Bochum in Höhe von 640.000 Euro nicht versteuert zu haben. Das Geld sei als Prämie für einen Spielerberater in Monaco deklariert gewesen. Nach Ansicht des Gerichts allerdings handelte es sich dabei um einen Scheinvertrag - zur Verdeckung der Zusatzzahlungen. Seine Steuerschuld betrug 311.488 Euro, die er innerhalb von drei Jahren begleichen musste. Quelle: dpa

Die Schweizer Steuerverwaltung wird derzeit mit Amtshilfe-Gesuchen aus dem Ausland überhäuft. Mit diesen Gesuchen können zum Beispiel deutsche Steuerbehörden in der Schweiz nach mutmaßlichen Steuersündern fahnden. Per Gesetz sind die Schweizer Behörden verpflichtet, die Betroffenen von diesen Gesuchen zu informieren.

Das ist nicht immer leicht. Daher hat nun die eidgenössische Steuerverwaltung damit begonnen, die Namen von mutmaßlichen Steuersündern aus Deutschland, Frankreich, Spanien und anderen Ländern über das im Internet einsehbare Schweizer Bundesblatt zu veröffentlichten. Dies geschieht, wenn der Betroffene auf anderen Wege nicht erreichbar war. Die Schweizer "Sonntagszeitung" hat als erste über dieses neue, ungewöhnliche Verfahren berichtet.

Teure Fehler bei der Steuererklärung
Steuerfehler Nummer 1: Ausgaben vergessenBeiträge zum Beispiel für die Riester- oder Rürup-Rente können Arbeitnehmer von der Steuer absetzen. Weil genau das beim Abschluss dieser Verträge meist als Verkaufsargument genannt wird, ist es vielen Bürgern bekannt – aber nicht unbedingt bewusst. „Aus der Praxis wissen wir, dass Steuerzahler oft vergessen, ihre Riester- und Rürup-Kosten in der Steuererklärung anzugeben“, so die Experten des Lohnsteuerhilfevereins Vereinigte Lohnsteuerhilfe. Sie haben sieben Fehler zusammengestellt, durch die sich Steuerpflichtige Rückzahlungen häufig entgehen lassen. Quelle: IMAGO
Steuerfehler Nummer 2: Rechnungen bar zahlenHandwerker, Putzfrauen oder auch Au-pairs haben gemeinsam, dass man die Kosten in vielen Fällen von der Steuer absetzen kann - entweder als sogenannte Handwerkerleistung oder als haushaltsnahe Dienstleistung. Eine weitere Gemeinsamkeit ist, dass Steuerzahler voll auf den Kosten sitzen bleiben, wenn sie das Geld bar bezahlen. Da hilft es auch nichts, die Rechnungen aufzuheben. Ohne Kontonachweis keine Steuervorteile. Quelle: IMAGO
Steuerfehler Nummer 3: Hintertür zuschlagen und außergewöhnliche Belastungen nicht angebenDer Bundesfinanzhof (BFH) hat Ende 2015 in Bezug auf außergewöhnliche Belastungen entschieden, dass die Regel zur zumutbaren Eigenbelastung nicht zu beanstanden ist. Deshalb gilt weiterhin: Nur die Krankheits-, Pflegeheim- oder Scheidungskosten, die über der eigenen zumutbaren Belastungsgrenze liegen, kann man absetzen. Für diesen zumutbaren Eigenanteil hat der BFH aber im Januar 2017 eine neue Berechnungsregelung festgelegt. Die Richter gaben den Finanzämtern vor, dass künftig schrittweise die Prozentwerte je nach Einkommenshöhe angesetzt werden müssten (VI R 75/14). So seien von den ersten 15.340 Euro nur zwei Prozent aufzubringen (306,80 Euro), von den nächsten 35.790 Euro drei Prozent (1073,70 Euro) und erst darüber vier Prozent. Im Ergebnis sinkt die zumutbare Eigenbelastung gegenüber der alten Regelung. Viele Bürger sammeln gar nicht erst die Belege für das Zahnimplantat oder die Brille, weil sie denken, dass sie mit den Kosten sowieso nicht über die Zumutbarkeitsgrenze kommen. Aber es gibt noch eine Hintertür: Stehen außergewöhnliche Belastungen an, sollten Steuerzahler versuchen, sie in einem Kalenderjahr zu bündeln, um die Zumutbarkeitsgrenze sicher zu überschreiten. Quelle: IMAGO
Steuerfehler Nummer 4: Mietvertrag mit Angehörigen nicht wasserdicht gestaltenVermietungen unter Verwandten sind nicht ungewöhnlich. Der Mieter bekommt eine Immobilie zum günstigen Preis, der Vermieter kann – trotz geringerer Miete – seine Kosten für das Objekt voll absetzen. Das geht aber nur, wenn zwei Bedingungen erfüllt sind: Erstens, die monatliche Miete beträgt mindestens 66 Prozent der ortsüblichen Miete. Das heißt so viel wie: Zu günstig geht nicht. Zweitens … Quelle: IMAGO
… muss die Durchführung des Mietvertrags einem Fremdvergleich standhalten. Das bedeutet: Die Miete wird überwiesen und nicht bar ausgezahlt, sie wird außerdem pünktlich überwiesen, es gibt eine jährliche Nebenkostenabrechnung und ähnliches mehr. Quelle: dpa
Steuerfehler Nummer 5: Einträge vertauschenSie haben eine Fortbildung selbst bezahlt, die Kosten dafür aber nicht bei Weiterbildung sondern bei allgemeinen Werbungskosten in der Steuererklärung angegeben? Oder Sie haben Handwerke rleistungen bei den außergewöhnlichen Belastungen eingetragen? So etwas passiert Laien immer wieder. Das Finanzamt streicht dann zwar die geltend gemachten Kosten aus den falschen Zeilen raus, trägt sie aber nicht in die richtigen ein. Die Rückzahlung, die Ihnen zustehen würde, bleibt einfach aus. Quelle: dpa
Steuerfehler Nummer 6: Fristen verstreichen lassenDas Finanzamt schickt Ihnen den Steuerbescheid und Sie sind froh, dass Sie keine Steuern nachzahlen müssen? Oder Sie bekommen eine Rückzahlung, die aber geringer ausfällt als von Ihnen erwartet? Die meisten unternehmen in solchen Fällen nichts. Das könnte allerdings ein teurer Fehler sein. Denn vier Wochen nach dem Bescheid verstreicht die Einspruchsfrist. So lange können Sie den Bescheid genauer unter die Lupe nehmen oder einen Profi engagieren, der nachträglich für Sie gegenüber dem Finanzamt eintritt und etwaige Fehler behebt. Quelle: Handelsblatt Online
Steuerfehler Nummer 7: Steuererklärung nicht machenEine Steuererklärung lohnt sich und wer keine macht, verschenkt sein Geld. Das Statistische Bundesamt hat die Verluste ausgerechnet. Demnach bekommen Menschen durchschnittlich mehr als 400 Euro zurück, die ihre Steuererklärung selbst machen. Wer zum Steuerberater geht, erhält durchschnittlich etwa 800 Euro zurück, andere Quellen sprechen auch von 900 Euro. Neueren Zahlen des statistischen Bundesamtes zufolge liegt die durchschnittliche Steuerrückzahlung bei 901 Euro. Quelle: IMAGO

„Es ist natürlich schon speziell, dass man den Namen einer von einem Amtshilfeersuchen betroffenen Person outet“, sagte ein Sprecher der Eidgenössischen Steuerverwaltung dem Blatt. Über die Internet-Veröffentlichung der Namen sollten die Betroffenen die Chance bekommen, sich zu dem Verfahren zu äußern. Das führt allerdings dazu, dann nun jeder im Internet die Namen der Betroffenen lesen kann und damit weiß, dass die Person ein Problem mit den heimischen Steuerbehörden hat.

Diese Prominenten haben ein Konto in der Schweiz
Logo der Schweizer HSBC-Bank Quelle: REUTERS
Unter den Kunden der Schweizer HSBC-Tochter befindet sich laut den Recherchen auch Gennadi Timtschenko. Er ist ein russisch-finnischer Oligarch im Ölhandel und ein Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Timtschenko wohnt in Genf. Sein Vermögen soll sich auf rund 14 Milliarden US-Dollar belaufen und er steht laut „Süddeutscher Zeitung“ auf der US-Sanktionsliste. Quelle: Handelsblatt Online
Der italienische Sport- und Industriemanager wurde bekannt als Teamchef des Formel-1-Rennstalls von Renault. Mehr als 73 Millionen Dollar soll Briatore bei der HSBC geparkt haben. In den enthüllten Dokumenten taucht sein Name im Zusammenhang mit neun Kundenkonten auf. Unter anderem gehöre ihm ein Nummernkonto, das 2005 geschlossen wurde, heißt es in den Berichten. Bei mindestens sechs Konten sei er als Inhaber aufgeführt – damit steht er in Verbindung mit 38 Bankkonten. Quelle: dpa
Der Banker war Inhaber der griechischen Proton Bank. Lavrentis Lavrentiadis (rechts) saß bereits in Haft wegen Verdachts auf Mord und Geldwäsche. Sein Name steht in Zusammenhang mit sieben HSBC-Kundenkonten, davon zwei Nummernkonten. Quelle: Handelsblatt Online
Der US-amerikanischer Schauspieler Christian Slater hat bereits an der Seite von Tom Cruise und Brad Pitt gearbeitet. 1996 ist er mit Jon Travolta im Action-Film „Broken Arrow“ zu sehen. Er ist vorbestraft wegen Körperverletzung und Alkohol am Steuer. Der Schauspieler wird in Verbindung gebracht mit einem HSBC-Konto namens „Captain Kirk”. Es wurde 1996 eröffnet und bereits ein Jahr später wieder geschlossen. Die enthüllten Dokumente geben allerdings keinen Aufschluss über Slaters genaue Rolle in Verbindung mit dem Konto. Quelle: Handelsblatt Online
Der spanische Formel-1-Pilot Fernando Alonso ist seit 2002 Kunde der HSBC. Er hat vier Jahre in der Schweiz gelebt. Seiner Kundendatei lassen sich vier Bankkonten zuordnen, die in den Jahren 2006 und 2007 insgesamt 42,3 Millionen Dollar Wert waren. Sein Manager erklärt, dass Alonso in mehreren Ländern steuerlich registriert sei – aber überall immer korrekte Angaben mache. Auch Kollege Heikki Kovalainen zählt zu den Kunden der HSBC. Quelle: REUTERS
Li Xiaolin ist eine chinesische Geschäftsfrau und Vorsitzende der China Power Investment Corporation. Die Multimillionärin ist die Tochter des chinesischen Ex-Premiers Li Peng und ist seit 2001 Kundin bei der Schweizer HSBC-Tochter. Mit ihrem Mann unterhielt sie 2006/2007 fünf Bankkonten mit einem Wert von insgesamt 2,48 Millionen Dollar. Die Konten liefen unter dem Namen der „Metralco Overseas S.A.“, einer in Panama registrierten Firma. Die Firma wurde 2012 aufgelöst. Quelle: Handelsblatt Online
Der spanische Rauschgifthändler Arturo del Tiempo Marqués wurde erwischt, als er 1,2 Tonnen Kokain aus der Dominikanischen Republik nach Spanien bringen wollte. 2013 wurde er dafür zu sieben Jahren Haft verurteilt. Marqués sollen bis zu 19 Konten der Schweizer HSBC-Tochter gehört haben, mit einem Wert von mehr als 3 Millionen Dollar. Quelle: dpa
Das undatierte Handout zeigt einen 12,76 Karat großen pinkfarbenen Diamanten Quelle: dpa
Auch der britische Sänger und Frontmann der Band „Genesis“ ist auf der Liste. Phil Collins war seit 2000 Teilinhaber von sieben Konten bei der Schweizer HSBC-Tochter. Diese hatten zusammen zeitweise ein Guthaben von fast 300.000 Dollar. Quelle: dpa
Er ist der reichste Mann Syriens und Cousin des Machthabers Baschar al-Assad. Makhlouf steht auf den Sanktionslisten der EU und der Schweiz. Sein Vermögen hat er unter anderem mit Telekommunikations- und Immobiliengeschäften gemacht. Es wird auf mehrere Milliarden US-Dollar geschätzt. Seine Kundendatei bei der Schweizer HSBC-Tochter verweist auf mindestens 18 Bankkonten. Quelle: Handelsblatt Online

Genannt werden dabei Name, Geburtstag, Staatsangehörigkeit und die letzte, bekannte Adresse des mutmaßlichen Steuersünders. Sie werden in der Mitteilung aufgefordert, binnen zehn Tagen ihre aktuelle Adresse zu melden. In den jüngsten Ausgaben des Bundesblatts finden sich zahlreiche deutsche Staatsbürger.

Auch vor Prominenten macht die Behörde nicht Halt. So steht auch Fransicso José Ortiz von Bismarck, der Ur-Ur-Enkel des einstigen Reichskanzlers Otto von Bismarck am Pranger: „Um die Geltendmachung des rechtlichen Gehörs zu ermöglichen, fordert die eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) Francisco José Ortiz von Bismarck, geboren am 1. Mai 1980, deutscher Staatsangehöriger, auf, ihr innerhalb von zehn Tagen ab Publikation der vorliegenden Mitteilung eine zur Zustellung bevollmächtigte Person in der Schweiz zu bezeichnen beziehungsweise eine aktuelle Adresse in der Schweiz mitzuteilen“, heißt es im Bundesblatt.

Die Zahl dieser Veröffentlichung könnte sogar noch zunehmen. Bisher verweigert die Schweiz Amtshilfe, wenn die Informationen, auf denen das Gesuch beruht, auf gestohlenen Daten beruht. Die Schweizer Regierung hat vor kurzem einen Vorstoß unternommen, dass die Schweiz künftig auch bei gestohlenen Daten, wie der berühmten Kundenliste der Genfer Ablegers der HBSC, Amtshilfe leisten soll. 



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