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Hassrede US-Regierung bittet Tech-Konzerne um Maßnahmen gegen Gewaltaufrufe

Soziale Netzwerke sollen illegale Aktivitäten auf ihren Plattformen unterbinden. Zuvor waren mehrere Posts von US-Präsident Trump mit Warnhinweisen versehen worden.

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Die großen Technologiekonzerne sollten „illegale Aktivitäten

Die US-Regierung hat Internet-Konzerne wie Facebook und Twitter dazu aufgerufen, bei der Bekämpfung von Gewalt nach den Protesten gegen die Tötung des Afroamerikaners George Floyd mitzuhelfen. „Ich schreibe Ihnen mit der Bitte, Ihren Anteil dazu zu leisten, die sich in unserem Land ausbreitende Gewalt und illegalen Aktivitäten zu beenden“, hieß es in einem Brief des amtierenden Heimatschutzministers Chad Wolf an die Chefs von fünf Konzernen.

Diese sollten dafür sorgen, dass ihre Angebote nicht benutzt würden, um „tödliche Unruhen“ zu organisieren, erleichtern oder anzustiften. „Der Missbrauch von Plattformen der Sozialen Medien zur Koordinierung krimineller Aktivitäten gefährdet die Sicherheit unserer Nation.“

Der Brief trug das Datum vom Donnerstag und richtete sich auch an die Chefs von Google, Snapchat und Apple. Zuerst hatte die „Washington Post“ von dem Schreiben berichtet. Twitter kündigte an, auf den Aufruf antworten zu wollen. Stellungnahmen der anderen vier Konzerne lagen zunächst nicht vor. Floyd starb, nachdem ein weißer Polizist ihn mit dem Knie im Nacken zu Boden gedrückt hatte. Der Vorfall löste eine weltweite Protestbewegung gegen Rassismus und Polizeigewalt aus. Mehrere Tweets des US-Präsidenten Donald Trump im Zusammenhang mit den Protesten waren mit Warnhinweisen versehen worden.

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