Die EU-Kommission wird ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in Europa womöglich weiter anheben. Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe): „Wir sagen nun 4,8 Prozent Wachstum für das laufende Jahr in der EU und der Euro-Zone voraus, doch mit Blick auf die jüngsten Wirtschaftsdaten und Stimmungsindikatoren könnte das Wachstum sogar noch stärker ausfallen.“
Die Stimmung bei den Firmen sei gut. Die Wirtschaft habe offenbar gelernt, mit den abgeschwächten Pandemie-Einschränkungen zu leben. Die Brüsseler Behörde hatte ihre Wachstumsprognose für die EU und die Euro-Zone erst im Juli um satte 0,6 beziehungsweise 0,5 Punkte auf jeweils 4,8 Prozent erhöht.
Bei der anstehenden Reformdebatte über den Stabilitätspakt will Gentiloni für mehr Flexibilität werben. Diese Regeln für solide Haushaltsführung schreiben vor, dass der Schuldenstand von Euro-Staaten nicht mehr als 60 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen darf. „Wir müssen überlegen, wie wir mit den höheren Schuldenständen nach der Pandemie umgehen“, sagte Gentiloni der Zeitung. Als die 60-Prozent-Obergrenze eingeführt wurde, sei dies mehr oder weniger der Durchschnittswert bei den Schulden der EU-Staaten gewesen.
Wegen Covid liege der Durchschnitt der Euro-Zone nun aber bei mehr als 100 Prozent. 60 Prozent müsse das Ziel bleiben, weil es so in den EU-Verträgen stehe, sagte der Italiener, „doch wir müssen über den Pfad zu diesem Ziel diskutieren, über die Regeln, die für Staaten gelten, die deutlich darüber liegen“.
