Außenminister Heiko Maas ist am Freitag zu seinem zweiten Amtsantrittsbesuch nach Polen aufgebrochen. In der Hauptstadt Warschau will er Präsident Andrzej Duda, Regierungschef Mateusz Morawiecki und Außenminister Jacek Czaputowicz treffen. Am Mittwoch hatte Maas unmittelbar nach seiner Vereidigung bereits Paris besucht.
Der SPD-Politiker bekannte sich vor der Abreise zu einer engen Partnerschaft mit Polen. „Europa ist ohne die Versöhnung und Freundschaft zwischen Deutschen und Polen nicht vorstellbar“, sagte er. „Wir haben deshalb eine gemeinsame Verantwortung dafür, Europa zusammenzuhalten.“ Bei seinen Gesprächen werde es darum gehen, wie Deutschland, Polen und Frankreich Europa gemeinsam voran bringen könnten.
„Wir stehen zur engen Partnerschaft mit Polen“, sagte Maas. „Das gilt trotz der unterschiedlichen Perspektiven, die wir in einigen Bereichen haben.“ Seitdem die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen an der Macht ist, sind die deutsch-polnischen Beziehungen deutlich abgekühlt. Vor allem die polnische Justizreform wird von europäischen Partnern scharf kritisiert.
Die EU-Kommission sieht die Unabhängigkeit der Justiz bedroht. Brüssel leitete deswegen im Dezember erstmals in der EU-Geschichte ein Sanktionsverfahren ein, durch das Polen sogar seine Stimmrechte in der EU verlieren könnte.
Die polnische Regierung kritisiert vor allem die deutsche Flüchtlings- und Energiepolitik. Sie stemmt sich gegen die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geforderten Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU und will den Bau der geplanten Gaspipeline Nord Stream 2 verhindern.
Durch eine weitere Pipeline von Russland durch die Ostsee nach Deutschland mache sich Europa zunehmend von Russland abhängig, warnt die Regierung in Warschau.
