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Beamte im Gefängnis Wie Xi Jingping die Korruption bekämpfen will

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Folter und Misshandlungen

Auch Dirk Pleiter, Sprecher der China-Ländergruppe von Amnesty International kritisiert, dass Folter und Misshandlungen an der Tagesordnung sind. Hinzu komme, dass viele Häftlinge zu Arbeiten gezwungen werden, die ihre physischen Möglichkeiten übertreffen. „Tendenziell sind die Haftbedingungen hart bis sehr hart“, sagt er. "In den chinesischen Gefängnissen gibt es keine humane Behandlung - und die Menschenrechte werden vollkommen vernachlässigt", ergänzt Manyan Ng von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte. Das liege nicht zuletzt daran, dass "Verbrechern" abgesprochen wird, überhaupt noch ein Mensch zu sein.

Menschenrechtsverletzungen gehören in chinesischen Gefängnissen zum Alltag – wie auch in der chinesischen Gesellschaft. 2013 wurden 2400 zum Tode verurteilte Menschen hingerichtet, mehr als in allen anderen Ländern weltweit. Die Zahl der verhängten Todesstrafen ist allerdings zurückgegangen.

Was Chinesen über Deutsche denken
WirtschaftsmachtDeutsche sehen in China eine aufstrebende Wirtschaftsmacht – offenbar ist das jedoch auch andersherum der Fall. 60 Prozent der Chinesen assoziieren mit Deutschland ein wirtschaftlich starkes Land. 62 Prozent haben großes Interesse an deutschen Produkten und Marken. Auch politisch steht Deutschland in China gut da, 57 Prozent der Befragten nehmen das internationale politische Engagement Deutschlands als positiv wahr.  Im Gegensatz zu den Befragungsergebnissen hierzulande wird die wirtschaftliche Stärke Deutschlands in China nicht mit Sorge wahrgenommen. Quelle: dpa
Automobilindustrie38 Prozent der Chinesen denken beim Stichwort Deutschland an die Automobilindustrie. 86 Prozent ist Volkswagen als Marke bekannt, 85 Prozent kennen BMW. So kommt es, dass deutsche Exporte nach China vor allem aus den Bereichen des Maschinenbau und der Automobilindustrie kommen, während China vor allem Elektronik und Textilien nach Deutschland exportiert. Quelle: dpa
BierWas für uns die Peking-Ente ist, ist für Chinesen das deutsche Bier. 19 Prozent der Befragten fällt als erstes ein kühles Weizen oder ein dunkles Altbier ein, wenn sie an Deutschland denken. Ob es daran liegt, dass 45 Prozent der Chinesen sich vorstellen könnten, in Deutschland zu leben? Quelle: dpa
Industrie/Technologie19 Prozent der Chinesen assoziieren mit Deutschland eine fortschrittliche Technologie. Innovation und technischer Fortschritt sind Schlüsselbegriffe, die mit Deutschland in Verbindung gebracht werden. 83 Prozent der Chinesen halten deutsche Technologieprodukte für international wettbewerbsfähig, 87 Prozent trauen Deutschland die Herstellung von Hightechprodukten zu. Das chinesische Deutschlandbild ist somit um ein Vielfaches positiver als umgekehrt die Wahrnehmung der Volksrepublik China durch Deutschland. Quelle: dpa
CharaktereigenschaftenSpezielle Charaktereigenschaften wie Höflichkeit oder Pünktlichkeit sind gängige Klischees, die in anderen Ländern über Deutschland existieren – offenbar auch in China. Hier fallen 12 Prozent der Befragten beim Thema Deutschland bestimmte Charaktereigenschaften ein. Vor allem Höflichkeit macht das Rennen. 81 Prozent der Chinesen glauben, dass die in Deutschland die größte Rolle spielt. An zweiter Stelle kommt die Familie, die dritte Charaktereigenschaft, die Chinesen mit Deutschland verbinden, ist der Respekt gegenüber dem Alter. Quelle: AP
Deutsche Produkte11 Prozent der befragten Bevölkerung assoziieren mit Deutschland qualitativ hochwertige deutsche Produkte. Als erstes fällt Chinesen dabei oft die Firma Siemens ein, die das bekannteste deutsche Unternehmen in China ist. Generell glauben Chinesen, dass sich deutsche Investitionen auch auf dem chinesischen Arbeitsmarkt als positiv auswirken könnten. Deutschland gilt daher innerhalb Europas als wichtigster chinesischer Handelspartner. Die Huawei-Studie zeigt auch, dass die Zustimmung zu deutschen Produkten sich nach einem Deutschlandbesuch noch einmal deutlich steigert. Quelle: dpa
Natur und UmweltDeutschland als Naturparadies, so sehen zehn Prozent der Befragten unser Land. 63 Prozent haben daher sehr großes Interesse an Deutschland als Reiseland. Auch auf das Bild der Chinesen von der deutschen Umwelt- und Klimaschutzpolitik wirkt sich das aus. 42 Prozent der Befragten glauben, dass Deutschland in dem Bereich  weltweit zur Spitzengruppe gehört. Umgekehrt glaubt das nur 1 Prozent der Deutschen von China. Quelle: dpa

Auch der Deutsche Nils Jennrich war 2013 für über 100 Tage in einem chinesischen Gefängnis. Ihm wurde Zollbetrug in Höhe von 2,2 Millionen Euro vorgeworfen. In einem Interview mit WELT Online beschreibt er einen strengen Tagesablauf, der morgens immer 6.30 Uhr begann und 21.30 endete. „Jeder Häftling muss in der Nacht zwei Stunden mit einem anderen Wache halten. Offiziell, um aufzupassen, dass sich niemand umbringt oder einen anderen attackiert. Tatsächlich aber sind die Zellen so überbelegt, dass die Schlafplätze nicht ausreichen und nicht alle Insassen gleichzeitig liegen können“, sagt er in dem Interview.

Nun sollen auch Politiker zur Abschreckung ins Gefängnis? „Es darf bezweifelt werden, dass mit solchen Maßnahmen die grassierende Korruption in der Volksrepublik China wirksam bekämpft werden kann“, sagt Pleiter von Amnesty International. Dies habe eher den Charakter einer Aktion, mit der "entschlossenes Handeln" demonstriert werden soll. Wichtiger wären Schritte in Richtung einer wirksamen unabhängigen Kontrolle der Regierungen auf unterschiedlichen Ebenen.  

Für einen der Beamten hat der Besuch im Gefängnis allerdings Wirkung gezeigt. "Ich werde es als Lektion nehmen und mich stets vor falschem Verhalten hüten", sagte ein Gemeindevorstand nach dem Gefängnisbesuch laut „Financial Times“.  In den sozialen Netzwerken Chinas zeigt sich ein anderes Bild: "Für die ist es doch bloß eine Mottoparty", schreibt einer der Nutzer. „Sie denken alle sowieso nur daran, auf welches Bankett sie gehen, nachdem sie ihr Gewissen bereinigt haben.“

Damit dürfte die Online-Gemeinde nicht ganz falsch liegen, denn Politiker, die in der Vergangenheit verurteilt wurden, hatten auch im Gefängnis einen privilegierten Status und waren in speziellen Gefängnissen inhaftiert. Keine Spur von Enge, Folter und fehlender Humanität, wie sonst üblich.

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