Berlin Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven hat sich äußerst zurückhaltend über eine Aufstockung der Haushaltsmittel seines Landes für die EU geäußert. Löfven sagte am Freitag in Berlin nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Schweden werde es keinesfalls akzeptieren, seine Sozialreformen aufzugeben, weil es mehr Mittel in den EU-Haushalt zahlen müsse.
Im übrigen müsse man auch über die Prioritäten, die die EU derzeit setze, neu nachdenken. Sowohl Schweden als auch Deutschland sind Nettozahler in der EU.
Merkel bekräftigte, dass sich CDU, CSU und SPD in ihrem neuen Koalitionsvertrag bereiterklärt hätten, etwas mehr Geld in die EU zu geben.
Schließlich bekomme Deutschland auch viel Geld für die neuen Bundesländer. Allerdings müsse man die Frage stellen, wofür dieses Geld ausgegeben werde.
Und da sehe sie unter anderem Schwerpunkte beim Schutz der EU-Außengrenzen und bei der Bekämpfung von Fluchtursachen insbesondere in Afrika. Die Nettozahler wollten bei der Aufstellung des neuen Haushalts sehr eng zusammenarbeiten.
Löfven lobte die deutsch-schwedischen Beziehungen. Er wisse die Führungsrolle von Merkel in der Europäischen Union zu schätzen.
