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Brexit DUP-Chefin Foster lehnt EU-Vorstoß zur Irland-Frage weiter ab

Die nordirische Partei DUP will nach dem Brexit weiter keine feste Grenze zur Irland. Das bringt Theresa May und die EU in eine schwierige Lage.

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Die DUP wehrt sich gegen eine Sonderstellung für Nordirland. Quelle: Reuters

Brüssel Beim Brexit stemmt sich die nordirische Partei DUP weiter gegen bisherige Ideen der Europäischen Union zur Vermeidung einer festen Grenze auf der irischen Insel. Dies machte DUP-Chefin Arlene Foster am Dienstag in Brüssel deutlich. Wie sich die britische Regierung und die EU rasch einigen könnten, bleibt damit offen.

Zoll- oder Warenkontrollen zwischen Nordirland und dem übrigen Großbritannien seien nicht akzeptabel, sagte Foster. „Es kann keine Barrieren im Binnenmarkt des Vereinigten Königreichs geben, die den Wohlstand Nordirlands gefährden würden.“ Der Warenaustausch müsse so bleiben wie bisher.

Die EU und Großbritannien wollen Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Staat Irland nach dem Brexit 2019 aus politischen Gründen vermeiden. Die EU schlägt deshalb vor, EU-Zoll- und Warenstandards für Nordirland zu behalten, falls keine andere Lösung gefunden wird.

Die DUP wehrt sich jedoch gegen eine Sonderstellung für Nordirland. Die Partei hat erheblichen Einfluss, weil Premierministerin Theresa May im britischen Parlament auf ihre Stimmen angewiesen ist.

Die Irland-Frage gilt als schwierigstes Problem der Brexit-Verhandlungen. Eine Lösung soll schon bis zum EU-Gipfel in einer Woche gefunden sein. Dafür hatten beide Seiten zuletzt neue Vorschläge angekündigt. Foster sagte, sie habe noch keinen neue Formulierungen gesehen. Ob sie ihr Veto gegen eine Einigung einlegen würde, könne sie erst sagen, wenn sie Textvorschläge kenne.

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