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Dmitri Medwedew Russlands Regierungschef sagt Tradition geht vor Verfassung

Die russische Verfassung müsse im Zweifel vor Traditionen zurücktreten, so Dmitri Medwedew. Die Verfassung feiert heute ihr 25-Jähriges Jubiläum.

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Der Ministerpräsident von Russland spricht zum 25-Jubiläum der russischen Verfassung. Quelle: dpa

Moskau Für Russlands Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew haben „traditionelle russische Werte“ im Zweifel Vorrang vor den verfassungsmäßig garantierten Menschenrechten. Das schrieb der Regierungschef in einem Artikel zum 25-jährigen Jubiläum der Verfassung, das in Russland am Mittwoch begangen wurde.

Die Verfassung von 1992 schütze die Menschen- und Bürgerrechte. Aber „sie setzt Grenzen beim Schutz von Rechten und erkennt sie nicht an, wenn sie klar im Konflikt zu den Werten stehen, die für die russische Gesellschaft Tradition haben“, schrieb Medwedew. In der Zeitschrift „Sakon“ (Gesetz) nannte der Jurist dies einen „originellen und unüblichen Ansatz des Verständnisses von Menschenrechten“.

Die geltende russische Verfassung wurde am 12. Dezember 1992 in einem Referendum verabschiedet. Vorher im Herbst hatte der damalige Kremlchef Boris Jelzin das altkommunistisch beherrschte Parlament mit Gewalt auflösen lassen. Die Verfassung, die er zur Abstimmung vorlegte, stärkte einseitig die Rolle des Präsidenten.

Staatschef Wladimir Putin traf sich zu dem Jubiläum am Mittwoch mit dem Vorsitzenden des russischen Verfassungsgerichts, Waleri Sorkin. Dieser war damals einer der Autoren der Verfassung gewesen. Putin und seine Führung berufen sich in ihrer Abgrenzung vom Ausland oft darauf, dass Russland andere und eigene Werte habe.

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