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EU-Austritt EU-Kommission rechnet mit Brexit-Vereinbarung bis November

Wichtige Punkte bezüglich des EU-Austritts Großbritanniens sind noch ungeklärt. Doch EU-Kommissionspräsident Juncker zeigt sich optimistisch.

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Berlin In die lange festgefahrenen Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien ist nach Einschätzung von EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker Bewegung gekommen. „Ich gehe davon aus, dass wir eine Einigung finden, was die Bedingungen des Austrittsvertrags anlangt“, sagte er in einem am Samstag veröffentlichten Interview der österreichischen Zeitungen „Der Standard“, „Kurier“ und „Falter“. Beide Seiten müssten sich aber auch auf eine politische Erklärung verständigen, die den Austrittsvertrag begleite.

„So weit sind wir noch nicht. Aber unser Wille ist ungebrochen, mit der britischen Regierung eine Verständigung zu erzielen.“ Den Austrittsvertrag und die Erklärung zu den künftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und Europa könne man nicht strikt trennen, sagte Juncker. „Ich habe Grund zu denken, dass sich das Annäherungspotential zwischen beiden Seiten in den vergangenen Tagen vergrößert hat.“

Aber es lasse sich nicht absehen, ob schon im Oktober ein Abschluss gelinge. „Wenn nicht, dann machen wir das im November.“ Auf die Frage, ob „ein Exit vom Brexit“ noch möglich sei, sagte Juncker, dies liege im Ermessensspielraum des britischen Parlaments und der Regierung. „Ich mische mich in Innerkabinettsdebatten in Großbritannien nicht ein. Da herrscht genug Durcheinander.“

Am Freitag war aus EU-Kreisen zu vernehmen, ein Vertrag über einen geregelten Brexit sei in greifbare Nähe gerückt. Unterhändler der EU hätten von Fortschritten berichtet, zum Beispiel bei der Überwachung einer Brexit-Vereinbarung oder den Handelsregeln. Die Kernfrage, wie die künftige Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Großbritannien gestaltet werden soll, sei allerdings noch offen.

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