Berlin Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die französische Initiative zur Schaffung einer europäischen Interventionstruppe begrüßt. Sie schlug vor, die Truppe zu einem Projekt der kürzlich gestarteten engeren militärischen Kooperation mehrerer EU-Staaten (Pesco) zu machen. „Die französische Idee einsatzfähiger Truppen sollten wir jetzt mit den Staaten diskutieren, die in Europa bei der Verteidigung schneller vorankommen wollen”, sagte die CDU-Politikerin der „Rheinischen Post” vom Mittwoch. Der Grundgedanke des Vorstoßes des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sei völlig richtig. „Ein Europa der Sicherheit muss schneller handeln können, wenn Krisen zuschlagen.”
Unklar ist, ob Frankreich die Interventionstruppe zu einem Teil der Pesco machen will. Frankreich hatte sich ursprünglich dafür eingesetzt, dass eine kleine Zahl von EU-Staaten in der gemeinsamen Verteidigungspolitik voranschreitet und auch Krisenreaktionstruppen aufstellt. Deutschland dagegen wollte von Anfang an eine größere Zahl von Ländern einbinden. Inzwischen beteiligen sich 25 von 28 EU-Staaten an der Pesco, außen vor bleiben lediglich Großbritannien, Dänemark und Malta. In der Vergangenheit hatte die EU als Eingreiftruppe die sogenannten EU Battle Groups eingerichtet. Diese kamen aber nie zum Einsatz.
Die EU-Staaten reagieren mit ihrer engeren Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik auf den Brexit-Beschluss und die zunehmende Unberechenbarkeit der USA. Ziel der Europäer ist es, militärisch unabhängiger von beiden Staaten zu werden. Inzwischen nimmt die Kooperation konkrete Züge an. Bei einem Treffen am Dienstag in Brüssel einigten sich die Pesco-Staaten auf 17 Projekte, die sie in unterschiedlicher Zusammensetzung gemeinsam verfolgen wollen. Frankreich wird die Führung bei zwei Vorhaben übernehmen. Der Aufbau einer gemeinsamen Interventionstruppe ist in den 17 Projekten nicht enthalten.
