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Kurdenführer Barsani will Rückzug als Präsident

Im Konflikt zwischen irakischen Kurden und der Zentralregierung schweigen zwar die Waffen, die Spannungen aber halten an. Indessen will sich Kurdenführer Massud Barsani wohl von seinem Amt zurückziehen.

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Massud Barsani Quelle: dpa

Der irakische Kurdenführer Massud Barsani will sich lokalen Medienberichten zufolge als Präsident der Minderheit zurückziehen. Die kurdische Nachrichtenseite „Rudaw“ berichtete unter Berufung auf Barsanis Berater Hemin Hawrami, der 71-Jährige habe einen Brief an das Abgeordnetenhaus geschrieben, in dem er ankündigte, nach Ablauf seines Mandats am 1. November als Präsident abzutreten und keine Verlängerung seiner Amtszeit anzustreben. Der Brief werde momentan im Abgeordnetenhaus diskutiert. Das Ausscheiden Barsanis wurde noch nicht offiziell bestätigt.

Barsani hatte sich mit dem Abhalten eines Unabhängigkeitsreferendums der irakischen Kurden Ende September verkalkuliert. Zwar stimmte eine überwältigende Mehrheit von mehr als 92 Prozent für eine Abspaltung der Kurdengebiete vom Irak. Die Zentralregierung in Bagdad, die das Votum ablehnt und eine Annullierung seines Ergebnisses fordert, griff in der Folge aber mit harter Hand gegen Erbil durch.

Die geheime Sitzung des Parlaments am Sonntag wurde „Rudaw“ zufolge zwischenzeitlich sogar unterbrochen, weil die Spannungen zwischen den Fraktionen bei der Diskussion über die künftige Machtverteilung überhand nahmen.

Im Streit um die kurdischen Unabhängigkeitsbestrebungen im Nordirak ist die Gewalt nach einer einseitig verkündeten Waffenruhe zunächst zurückgegangen. Sowohl die Kurden als auch die irakische Seite würden sich an die Feuerpause halten, sagte Major Haidar Habib am Samstag vor Journalisten. Derweil trafen sich Vertreter Bagdads mit einer Delegation der regionalen Regierung für Verhandlungen über Gebiete, die zwischen den beiden Seiten umstritten sind.

Bagdad hatte am Freitag angekündigt, für 24 Stunden alle militärischen Operationen gegen die Kurden einstellen zu wollen. Dadurch sollten die Truppen der Zentralregierung ohne weiteres Blutvergießen in alle umstrittenen Gebiete und an Iraks Grenze entsendet werden können. Die Feuerpause gilt seit der Nacht von Freitag auf Samstag. Eine Verlängerung ist möglich.

Bei den Verhandlungen am Samstag erzielten beide Seiten einem irakischen Unterhändler zufolge Einigkeit in mehreren, zunächst ungenannten Punkten. Die kurdische Seite muss demnach vor tatsächlichen Schritten allerdings mit der kurdischen Regierung in Erbil Rücksprache halten. Bagdad will unter anderem die Kontrolle über die internationale Grenze von den kurdischen Peschmerga-Kämpfern übernehmen.

Zwischen irakischen Einheiten und kurdischen Peschmerga-Kämpfern hatte es zuletzt mehrfach Gefechte gegeben. Die Lage war eskaliert, nachdem sich die Kurden im vergangenen Monat in einem umstrittenen Referendum mit überwältigender Mehrheit für einen eigenen Staat ausgesprochen hatten. Die Zentralregierung lehnt eine Abspaltung ab und fordert eine Annullierung des Referendums.

Die irakische Armee und verbündete Schiitenmilizen rückten in der vergangenen Woche in Gebiete vor, die die Kurden vor rund drei Jahren unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Dabei handelt es sich um Regionen, auf die sowohl die Zentralregierung als auch die Kurden Anspruch erheben, darunter die ölreiche Provinz Kirkuk.

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