Südkorea : Anklage gegen Ex-Präsidentin Park erhoben

Tiefer Fall für die abgesetzte Präsidentin: Nun muss sie sich offiziell wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten. Während des laufenden Verfahrens bleibt Park in Haft.

Südkoreas Ex-Präsidentin Park Geun Hye

Foto: dpa

Die ihres Amtes enthobene südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye steht seit Montag offiziell unter Anklage. Der Fall wurde an ein Strafgericht überwiesen, wie die Staatsanwaltschaft in Seoul mitteilte. Es wird erwartet, dass Park in den kommenden Wochen der Prozess gemacht wird. Während des Gerichtsverfahrens, das bis zu sechs Monate dauern kann, bleibt Park in Haft. Im Fall eines Schuldspruchs droht der 65-Jährigen eine lebenslange Gefängnisstrafe.

Park wurde Ende März in Untersuchungshaft genommen. Konkret wirft ihr die Staatsanwaltschaft Erpressung, Bestechlichkeit, Machtmissbrauch und Verrat von Staatsgeheimnissen vor. Sie soll gemeinsam mit ihrer Vertrauten Choi Soon Sil und einem ihrer Regierungsberater an der Erpressung mehrerer Unternehmen beteiligt gewesen sein, darunter auch Samsung. Die Firmen seien gezwungen worden, umgerechnet rund 63,7 Millionen Euro an zwei Nichtregierungsorganisationen zu spenden, die Choi kontrollierte und über die sie sich persönlich bereichert haben soll.

Die Staatsanwaltschaft erhob am Montag auch Anklage gegen den Vorsitzenden des fünftgrößten südkoreanischen Konzerns, Lotte Group. Shin Dong Bin wird vorgeworfen, Park und Choi Bestechungsgeld in Höhe von sieben Milliarden Won (5,8 Millionen Euro) gegen eine lukrative Regierungslizenz für einen neuen Duty Free Shop geboten zu haben. Die 60-jährige Choi, mehrere ranghohe Regierungsbeamte und der Samsung-Erbe Lee Jae Yong stehen bereits unter Anklage.

Die Ende 2012 als erste Frau ins südkoreanische Präsidentenamt gewählte Park wies von Anfang an jegliche Beteiligung von sich. Dennoch leitete das von der Opposition kontrollierte Parlament im Dezember ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie ein. Am 10. März entschied das Verfassungsgericht, dass sie tatsächlich ihren Posten abgeben müsse. Damit verlor sie auch ihre Immunität vor Strafverfolgung.

Seither hat Ministerpräsident Hwang Kyo Ahn geschäftsführend die Aufgaben des Staatsoberhaupts inne. Er führt seit dem Parlamentsbeschluss zur Absetzung Parks eine Übergangsregierung. Neuwahlen sind für den 9. Mai angesetzt.