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Verbraucherschutz EU-Kommission stellt Facebook ein Ultimatum

Die Verbraucherschutzregeln der EU werden bei Facebook immer noch nicht wie gewünscht umgesetzt. Die EU stellt nun ein Ultimatum bis Ende 2018.

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EU-Kommission: Geduld mit Facebook ist bald zu Ende Quelle: dpa

Brüssel Die EU-Kommission erhöht den Druck auf das Online-Netzwerk Facebook wegen der mangelhaften Anwendung von europäischen Verbraucherschutzregeln. „Ich will nicht verbergen, dass ich ziemlich ungeduldig werde“, sagte EU-Verbraucherschutzkommissarin Vera Jourova am Donnerstag in Brüssel.

Die Beratungen liefen bereits seit gut zwei Jahren. Facebook habe nun bis Ende des Jahres Zeit, um alle Bedenken auszuräumen. Andernfalls könnten die nationalen Behörden Strafen verhängen.

Die EU-Kommission und die europäischen Verbraucherschutzbehörden stoßen sich vor allem daran, dass Facebook seinen Nutzern verschweige, dass ihre Daten auch für kommerzielle Zwecke genutzt werden.

Nur wenige Leute wüssten, dass Facebook ihre Daten Drittfirmen zur Verfügung stelle und dass es die Rechte an allen Daten und Fotos halte, die die Nutzer hochladen, sagte Jourova weiter. „Selbst nachdem man seinen Account gelöscht hat.“

Das soziale Netzwerk hat in Europa der EU-Kommission zufolge rund 380 Millionen Nutzer. „Wir wollen, dass Facebook absolut transparent ist, wie ihre Dienste funktionieren und wie sie Geld verdienen“, sagte Jourova.

Ihren eigenen Facebook-Account habe sie vor einiger Zeit entfernt, da es ein „Drecks-Kanal“ („channel of dirt“) gewesen sei. „Ich habe beschlossen, den Account zu löschen, da es so weniger Hass in Europa geben wird.“ Sie bekomme auch viele kritische Mails und antworte auf all die, die nicht voll von Beschimpfungen und vulgärer Sprache seien, meinte die tschechische Politikerin.

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