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Volkskongress China will „mehr als sechs Prozent“ wachsen

Der chinesische Premier Li hat seinen Arbeitsbericht vorgelegt. Darin setzt er trotz der Corona-Pandemie wieder ein Ziel von sechs Prozent Wirtschaftswachstum.

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Der chinesische Premier Li Keqiang hat den Volkskongress eröffnet. Quelle: Reuters

China will in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von „mehr als sechs Prozent“ erreichen. Das geht aus dem Arbeitsbericht hervor, den Regierungschef Li Keqiang am Freitag in Peking zur Eröffnung der Jahrestagung des Volkskongresses vorlegte.

Nachdem der Premier im Vorjahr wegen der Unsicherheiten durch die Corona-Pandemie davon abgesehen hatte, wie sonst üblich eine solche Vorgabe zu machen, setzte er damit – entgegen vielen Erwartungen – doch wieder ein Ziel für die zweitgrößte Volkswirtschaft.

Im Vorjahr waren trotz des Einbruchs der Wirtschaft nach der Ausbreitung des Virus besonders zum Jahresbeginn noch 2,3 Prozent Wachstum erreicht worden. Peking hatte mit einem massiven Konjunkturprogramm reagiert. So erwartet der Internationale Währungsfonds in diesem Jahr in China sogar 8,1 Prozent Wachstum.

Während die Welt eine Rezession erlebt, war China im vergangenen Jahr die einzige große Volkswirtschaft, die Wachstum verzeichnete. Der Premier kündigte auch an, dass der Anteil des Haushaltsdefizit an der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr mit 3,2 Prozent doch wieder über der als kritisch geltenden Marke von drei Prozent liegen wird.

Wegen der Sanktionen der USA und der globalen Wirtschaftskrise durch die Corona-Pandemie will China auch wirtschaftlich und technologisch unabhängiger vom Ausland werden. Vor dem Hintergrund der Spannungen mit den USA, Indien, Taiwan und im Südchinesischen Meer plant die chinesische Führung auch eine starke Steigerung der Militärausgaben.

China will Nachfrage im eigenen Land steigern

Im Rahmen des neuen Fünfjahresplans der Regierung solle so die Strategie verfolgt werden, „die Binnennachfrage auszubauen, die strukturellen Reformen auf der Angebotsseite zu intensivieren und mit innovationsgetriebener Entwicklung und qualitativ hochwertigen Angeboten neue Nachfrage zu generieren“. Der „Inlandszirkulation“ werde Vorrang eingeräumt.

Innovation bleibe das Herzstück der Modernisierungsoffensive Chinas. „Wir werden unsere Wissenschaft und Technologie stärken, um die Entwicklung Chinas strategisch zu unterstützen“, heiß es in dem Bericht. Auch die Digitalisierung des Landes solle weiter beschleunigt werden. Man werde „schneller daran arbeiten, eine digitale Gesellschaft, eine digitale Regierung und ein gesundes digitales Ökosystem zu entwickeln“.

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