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Xi Jinping Chinas Staatschef bleibt weitere fünf Jahre im Amt

Chinas Staatschef Xi Jinping bleibt Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas. Er präsentierte zudem eine neue Führungsmannschaft.

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Chinas Präsident Xi Jinping wurde in seinem Amt bestätigt. Quelle: AP

Das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hat Xi Jinping für weitere fünf Jahre als Generalsekretär im Amt bestätigt. Nach Abschluss des einwöchigen Parteikongresses am Vortag erfolgte das erwartete Votum auf dem ersten Plenum der 204 stimmberechtigten Mitglieder und 172 Vertreter am Mittwoch in Peking. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat zudem seine neue Führungsmannschaft präsentiert. Unter den fünf neuen Mitgliedern des mächtigen Ständigen Ausschusses des Politbüros ist allerdings kein potenzieller Nachfolger zu finden. Die Männer seiner Wahl sind alle zu alt, um ihn nach 2022 zu beerben.

Indem Xi Jinjing keine Nachfolgeregelung erkennen lässt, facht der heute 64-Jährige die Spekulationen neu an, dass er in fünf Jahren möglicherweise eine dritte Amtszeit anstreben könnte. Als Parteichef und Oberkommandierender der Streitkräfte wäre das möglich, aber nicht als Präsident. Der Posten ist aber ohnehin eher zeremoniell.

Neben Xi Jinping und Premier Li Keqiang (62) rückten fünf neue Mitglieder in den neuen Ständigen Ausschuss des Politbüros auf: Li Zhanshu (67), ein enger Vertrauter des Parteichefs sowie der Shanghaier Parteichef Han Zheng (63), Vizepremier Wang Yang (62), der Chefideologe Wang Huning (62) und Organisationschef Zhao Leji (60), der neuer Korruptionsbekämpfer wird.

Das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hatte Xi Jinping zuvor auf seinem ersten Plenum für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs bestätigt. Nach der Verankerung seiner ideologischen Leitlinien in der Parteiverfassung ist der „starke Mann Chinas“ damit auf dem Höhepunkt seiner Macht. Seit dem Staatsgründer Mao Tsetung hatte kein Führer Chinas eine ähnlich starke Stellung.

Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte „Xi Jinpings Gedankengut für die neue Ära des Sozialismus chinesischer Prägung“ am Vortag zum Abschluss seiner Sitzung als „Aktionsplan“ in die Parteistatuten aufgenommen. Die Delegierten erhoben ihn damit als Vordenker auf eine historische Stufe mit Mao Tsetung.

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