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Abgelehnte Asylbewerber Immer mehr Flüchtlinge wenden sich an Härtefallkommissionen

Die Zahl der Flüchtlinge die sich an die Härtefallkommission wenden um in Deutschland bleiben zu dürfen, ist in mehreren Bundesländern deutlich gestiegen. Für Berlin liegen die Gründe dazu auf der Hand.

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wenden sich an die Härtefallkommissionen der Länder. Quelle: dpa

BerlinImmer mehr abgelehnte Asylbewerber wenden sich an die Härtefallkommissionen der Länder, um doch noch in Deutschland bleiben zu dürfen. Der Anstieg sei unter anderem auf die Einstufung der sechs Westbalkanstaaten als sichere Herkunftsstaaten zurückzuführen, sagte ein Sprecher der Innenverwaltung des Landes Berlin.

Vor allem in Berlin, Baden-Württemberg, Thüringen und Nordrhein-Westfalen sind die Fallzahlen deutlich gestiegen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. So wurden in der Hauptstadt in diesem Jahr bis Ende August 156 Anträge gestellt - im Vorjahreszeitraum waren es 110. In anderen Ländern blieb die Zahl der Anträge konstant oder stieg auf niedrigem Niveau.

Die rechtlichen Grundlagen für die Arbeit der Härtefallkommissionen sind verschieden. In Niedersachsen hatte die rot-grüne Landesregierung im Dezember beschlossen, dass Betroffene erst nach 18 Monaten in Deutschland Anspruch darauf haben, die Kommission anzurufen. Abgelehnte Asylbewerber können sich mit dringenden humanitären oder persönlichen Gründen an die Gremien wenden.

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