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CDU-Politiker Durchsuchung zu Morddrohungen gegen Michael Kretschmer

In einem Messenger-Dienst tauchten vor einigen Tagen Morddrohungen gegen Sachsens Regierungschef auf. Nun sind mehrere Objekte durchsucht worden.

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Gegen Sachsens Ministerpräsidenten gab es Morddrohungen. Quelle: dpa

Nach Drohungen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) im Kommunikationsdienst Telegram durchsucht die Polizei in Dresden mehrere Objekte. Beteiligt seien auch Spezialkräfte des Landeskriminalamts (LKA), da Äußerungen einzelner Mitglieder der Telegram-Gruppe den Verdacht nahe legten, dass diese im Besitz von scharfen Waffen und Armbrüsten sein könnten, teilte die Polizei am Mittwochmorgen beim Kurznachrichtendienst Twitter mit. Nach Angaben eines LKA-Sprechers handelt es sich bei den Objekten hauptsächlich um Wohnungen.

Im Kommunikationsdienst Telegram waren laut einem Bericht des ZDF-Magazins „Frontal“ von vor einer Woche Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten aufgetaucht, unter anderem im Zusammenhang mit der Diskussion über eine Corona-Impfpflicht. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und das LKA Sachsen hatten danach Ermittlungen aufgenommen.

Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens der Generalstaatsanwaltschaft wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat setze die SokoRex des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) Durchsuchungsbeschlüsse um, hieß es am Mittwochmorgen.

Das LKA hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, konkret gehe es um eine Telegram-Chat-Gruppe mit dem Namen „Dresden Offlinevernetzung“. Es habe „in ihrer Kommunikation und in Gesprächen bei heimlich und auch teils offen gefilmten Treffen im Großraum Dresden Äußerungen zu Mordplänen“ bezüglich Kretschmer und weiteren Vertretern der Landesregierung gegeben.

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    Die Drohungen hatten bei Politikern für Empörung gesorgt. Kretschmer selbst hatte betont: „Wir müssen mit allen juristischen Mitteln gegen solch eine Entgrenzung vorgehen. Menschen, die öffentliche Ämter haben, sollen keine Angst haben müssen, ihre Meinung zu sagen und ihre Arbeit zu machen.“

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