Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat eine positive Zwischenbilanz im Kampf gegen die Corona-Pandemie gezogen. „Deutschland hat das bis jetzt gut gemacht. Ich wollte in dieser Zeit nicht in irgendeinem anderen Land leben“, sagte der frühere Unionsfraktionschef am Dienstag im mittelsächsischen Döbeln.
Vor rund 230 Gästen hatte Merz nach der Sommerpause in einer Tennishalle seinen Wahlkampf um den CDU-Vorsitz fortgesetzt. An seiner Kandidatur ließ er dabei keinen Zweifel. Als Erstes werde er, wenn er im Dezember zum CDU-Vorsitzenden gewählt werde, die abgewanderten Mitglieder zurückgewinnen.
Am Abend wollte Merz noch in Chemnitz auftreten, in der kommenden Woche will er beim Ständehaus-Treff in der Düsseldorfer Arena reden.
Anfang Dezember soll bei einem Parteitag in Stuttgart der neue CDU-Vorsitz gewählt werden. Als Kandidaten mit den besten Aussichten gelten neben Merz Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenexperte Norbert Röttgen.
Zur Coronakrise sagte Merz, dass das deutsche Gesundheitssystem zu keinem Zeitpunkt an die Grenze der Belastbarkeit gekommen sei. Zudem „haben wir eine neue Form von Hilfsbereitschaft erlebt“. Da die Krise aber noch nicht vorbei sei, forderte er, sich weiter an die Regeln zu halten. „Die Mehrheit der Bevölkerung hat Verständnis für die Maßnahmen.“
Gleichwohl seien die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie und des Lockdown enorm. „Wir stehen vor einer großen Welle von Insolvenzen“, sagte Merz mit Blick auf den Herbst. Er sei aber auch zuversichtlich, dass sich das Problem lösen lasse. Konkrete Lösungen hatte er in seinem Vortrag jedoch nicht genannt.
Das Wichtigste ist laut dem Wirtschaftsexperten zunächst, dass die Schulen, Kitas und Universitäten zu einem geregelten Betrieb zurückkehren. „Denn der Schaden, der durch den Ausfall des Unterrichts entstanden ist, den holen wir möglicherweise über Jahre nicht wieder auf.“ Sofort müssten alle Schulen mit einem Hochleistungs-WLAN und die Schüler mit vernünftigen Endgeräten ausgestattet werden.
Bei den meisten Themen erntete Merz zumindest wohlwollende Zustimmung, kräftigen Applaus gab es vor allem bei den Themen innere Sicherheit und Asylpolitik. Mit Blick auf die unsichere Lage im Libanon forderte er ein weiteres Einwanderungsgesetz. „Aber wir brauchen es aus der Sicht des Einwanderungslandes, aus unserer Interessenslage heraus zu definieren, wen wir denn haben wollen.“ Das gehe nur gemeinsam mit Europa.
